Müntz - Nur die Friedhofsgebühren sind umstritten

Nur die Friedhofsgebühren sind umstritten

Von: hfs.
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Müntz. Keinerlei Abweichungen von den jeweiligen Ausschuss-Empfehlungen kennzeichneten die jüngste Gemeinderatssitzung in Titz. Die entsprechenden neuen Gebührensatzungen für 2013 wurden einvernehmlich verabschiedet.

Nicht im Bürgersaal des Rathauses, sondern in der Bürgerhalle Müntz kamen die Titzer Gemeindeverordneten zur letzten Sitzung im zu Ende gehenden Jahr zusammen. Dabei gab es lediglich zwei Diskussionspunkte: Zum einen eine neue Entwässerungsplanung im Erschließungsplangebiet Titz 29, die von der W.I.R.-Fraktion nicht mitgetragen wurde. Zum anderen die Festsetzung der neuen Friedhofsgebühren.

Hier hatte die SPD-Fraktion schon im Haupt- und Finanzausschuss einen Vorschlag unterbreitet, der dazu führte, dass erst im Rat über die endgültigen Gebühren entschieden werden musste. Wie Johannes Vaehsen einmal mehr erläuterte, geht die SPD-Fraktion wie auch die Verwaltung von einem höheren Pflegeaufwand für anonyme Gräber sowie Rasengräber aus. Die Genossen bezweifeln allerdings, dass der dafür von der Verwaltung angesetzte höhere Faktor gerechtfertig sei und schlugen vielmehr einen niedrigeren vor, um die Erhöhung der Kosten von exakt 610 Euro zu mindern.

Das sollte durch Umlegung auf andere Gräberarten geschehen, wurde aber von der CDU abgelehnt. Bevor es jedoch zur Abstimmung kam, wollte Klaus Hüls (W.I.R.) wissen, „wie sich die Kostenrechnung bei der Gebührenkalkulation eigentlich zusammensetzt?“ Dies vor dem Hintergrund, dass Hüls Mitglied des Rechnungsprüfungsausschuss ist, wo er direkt „vor Ort“ Fragen stellen kann. Trotzdem nahm sich Bürgermeister Jürgen Frantzen Zeit, unterstützte „gerne den Lernprozess der W.I.R.-Fraktion“ und erläuterte detailliert jeden Posten, der zum Verwaltungsvorschlag geführt hatte.

„Wenn man etwas nicht weiß, fragt man vorher bei der Verwaltung oder im Ausschuss, aber nicht in der Ratssitzung“, ereiferte sich darauf Dieter Tambour (CDU), der einen Antrag zur Geschäftsordnung stellte. Dazu Hüls: „Ich lasse mir hier das Wort nicht verbieten, um Fragen zu stellen sitze ich hier.“

Leichte Aufschläge beim Abfall

Mehrheitlich passierte die neue Friedhofssatzung, auf Grundlage des Verwaltungsvorschlages am Ende den Rat. Einstimmig wurden anschließend Schmutzwassergebühr (neu 4,30 Euro/Kubikmeter, alt 4,98 Euro), Niederschlagswasser (neu 1,16 Euro/Kubikmeter, alt 1,31 Euro) verabschiedet, ebenso die neue Satzung über die Abfallentsorgung, die bei allen Gefäßgrößen um einige Euro angehoben werden musste, da der Altpapiererlös bei der Verwertung um rund 37000 Euro in 2012 niedriger ausfiel.

Der aber, so der Bürgermeister in der Ausschusssitzung, im Jahre 2013 um rund 25000 Euro höher ausfallen dürfte, was dann in die Kalkulation für 2014 einfließen werde. Eine gleichbleibende Gebühr gibt es auch bei der Entsorgung von Kleinkläranlagen, Stabil bleibt der Frisch-Wasserpreis, der 2013 weiterhin 1,57 Euro je Kubikmeter beträgt.

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