Nietan im Vorbeigehen mit 91,5 Prozent wiedergewählt

Von: Jörg Abels
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Als erste gratulierte Liesel Koschorreck Dietmar Nietan zur Wiederwahl als Kreisvorsitzender SPD. Der Dürener erhielt 91,5 Prozent der Stimmen. Foto: Abels

Niederzier/Kreis Düren. Dietmar Nietan hatte es eilig. Die Koalitionsverhandlungen der NRW-SPD mit den Grünen hatten dem Kreisvorsitzenden einen Strich durch die Terminplanung gemacht. Weil die Zeit in Düsseldorf zur Bildung einer Minderheitsregierung knapp ist, legte die Arbeitsgruppe Wirtschaft, Energie und Klima, deren Mitglied der Dürener ist, am Samstagmittag eine Extraschicht ein.

„Ich werde mich dafür einsetzen, dass eine klare Perspektive für das Rheinische Braunkohlenrevier im Koalitionsvertrag verankert wird”, versprach Nietan den Delegierten des Unterbezirksparteitags und bat um Entschuldigung, dass er an den Beratungen nicht lange teilnehmen könne. Zu den Gerüchten, er würde als Europaminister nach Düsseldorf wechseln, hüllte sich der Dürener in Schweigen. „Alles Spekulation. Über Personal redet Hannelore Kraft erst ganz zum Schluss der Koalitionsgespräche.”

Nur kurz zog der Kreisvorsitzende Bilanz der letzten beiden Jahre. Er erwähnte den großen Vertrauensverlust der Menschen in die SPD vor der Bundestagswahl: „Dieser Vertrauensverlust war nicht in wenigen Wochen aufzuholen.” Umso wichtiger sei es gewesen, dass die SPD bei der Kommunalwahl in vielen Orten CDU-Mehrheiten brechen konnte und in einigen Kommunen wieder mitgestalten könne. Stolz zeigte sich der Vorsitzende über die politische Kultur innerhalb der SPD im Kreis Düren. „Wir machen keine Basta-Politik”, Wir setzen auf unsere Mitglieder”, unterstrich Dietmar Nietan mit einem Seitenhieb auf Ex-Kanzler Gerd Schröder sein Verständnis von politischer Führung. In keinem anderen Kreisverband seien nach der Bundestagswahl so viele Mitgliederversammlungen abgehalten worden wie im Kreis Düren: „Wir binden die Mitglieder ein und nehmen die politische Willensbildung von unten nach oben ernst.”

Ein Führungsstil, der bei den Delegierten ankam. Als sich Dietmar Nietan nach knapp einer Stunde vom Parteitag in Richtung Düsseldorf verabschieden mussten, konnte er nicht nur die gegenkandidatslose Wiederwahl für die kommenden beiden Jahre mitnehmen, sondern auch ein Wahlergebnis von 91,5 Prozent. Von 71 abgegebenen Stimmen entfielen 65 auf Nietan, der seit 1998 an der Spitze der Kreis-SPD steht.

Während SPD-Fraktionschef Jens Bröker in der Bilanz der Kreistagsfraktion Landrat Wolfgang Spelthahn vorwarf, die Kreisumlage NRW-weit auf einen Spitzenwert katapultiert zu haben, und dass der Kreis nicht zuletzt aufgrund einer ausufernden Personalpolitik des Landrats unter einer Spitzenverschuldung kranke, übten die Genossen auch scharfe Kritik an der Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung. „Wir verkaufen uns unter Wert und laufen Gefahr, zwischen der Städteregion Aachen und Südlimburg auf der einen sowie der Rheinschiene auf der anderen Seite zerrieben zu werden”, begründete der Aldenhovener Raoul Pöhler den von ihm erarbeiteten Leitantrag zur Strukturpolitik.

„Der Kreis Düren nutzt seine Chancen in der Region nicht. Stattdessen hat der Landrat aus der Wirtschaftsförderungsgesellschaft eine Bude gemacht, die sich wegen windiger Immobiliengeschäfte um Millionen verschuldet, anstatt sich um Arbeitsplätze zu kümmern”, ärgerte sich auch Nietan. Deshalb will sich die SPD in den kommenden Jahren verstärkt diesem wichtigen Themenfeld widmen. Die Genossen fordern unter anderem eine verstärkte Kooperation mit der Städteregion Aachen, eine Rückbesinnung der GWS auf ihr Kerngeschäft, die Wirtschaftsförderung, und einen detaillierten Maßnahmenkatalog für die Zeit nach den Tagebauen mit einem vom Land und vom Tagebaubetreiber RWE Power finanzierten Strukturentwicklungsfonds, um noch vor dem Ende der Braunkohlenförderung den Strukturwandel einzuleiten und Arbeitsplätze zu sichern.
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