Migranten können in der neuen Heimat Jülich mitbestimmen

Von: Volker Uerlings
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Wer nicht immer einen deutschen Pass besessen hat, kann für den Integrationsrat in Jülich kandidieren und am 7. Februar seine Interessensvertreter wählen. Foto: Imago/Stock

Jülich. Die freiwillige Einrichtung eines Integrationsrates in Jülich scheiterte Ende Oktober im Stadtrat. Offenbar hat eine Mehrheit der Stadtverordneten darauf gewartet, dass die hier lebenden Migrantinnen und Migranten ihrerseits zunächst ihr Interesse an der Wahl einer Vertretung im Rathaus kundtun. Dieses Signal hat es unverkennbar gegeben.

Deutlich mehr als die erforderlichen 200 schriftlichen Anträge auf Schaffung eines Integrationsrates, nämlich 237, gingen bis Ende November ein. Anfang Februar 2010 steht der Jülicher Verwaltung nun die nächste Wahl ins Haus.

Bei dem zu wählenden Gremium handelt es sich praktisch um den Nachfolger der früheren Ausländerbeiräte, der in nun neuer Form fest in der Gemeindeordnung des Landes verankert ist. Wenn in einer Kommune mehr als 5000 Bürger mit Migrationshintergrund leben, muss deren Interessenvertretung gewählt werden. Sind es - wie in Jülich - zwischen 2000 und 5000 kann die Stadt oder Gemeinde den Rat freiwillig einrichten oder muss es auf Antrag einer bestimmten Anzahl. Das ist jetzt geschehen.

Auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates nahmen die Kommunalpolitiker das zur Kenntnis und steckten den Rahmen ab. Dabei folgten sie den Empfehlungen des Landes, wonach der Integrationsrat aus einem Drittel Ratsvertreter und zwei Dritteln Migrantenvertretern bestehen soll. Wenn alle politischen Strömungen im Rat einen Sitz haben sollen, sind das sechs Sitze. Mit weiteren zwölf zu wählenden Mitgliedern entsteht ein 18-köpfiges Gremium.

Einstimmig griff der Rat einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf, vor der Wahl eine Informationsveranstaltung zu organisieren, damit sich potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten bestmöglich auf die praktische politische Arbeit vorbereiten und eine Wahlkampfplanung vornehmen können.

Dieser Termin steht noch nicht fest, muss aber zwingend wohl nach den Weihnachtsferien und vor dem spätesten Termin zur Einreichung von Wahlvorschlägen (18. Januar) erfolgen. Dabei soll sich die Stadtverwaltung externer Hilfe bedienen - in diesem Fall der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen (LAGA NRW).
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