Linnichs Finanzkraft wird - fiktiv - höher eingeschätzt

Von: ojo
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Linnich. Finanziell geht es der Stadt Linnich weiterhin schlecht. Winzige Lichtblicke wie ein ändern nichts der tiefschwarzen Großwetterlage.

„Die Stadt befindet sich weiterhin im Nothaushalt”, bremste Beigeordneter Hans-Josef Corsten jegliche Hoffnung aus. Die Kommunalaufsicht hat der Stadt aufgegeben, scharf auf Konsolidierungskurs zu gehen und die erforderlichen Maßnahmen restriktiv anzuwenden.

Erhöhung der „Hausbesitzer-Steuer” wahrscheinlich

Eine dieser Maßnahmen wird die Bürger wahrscheinlich erst im Sommer ereilen. Nach dem Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes und der Aktualisierung der fiktiven Hebesätze, also der Steuerkraft, wird Linnich wohl kaum an einer Erhöhung der Grundsteuer B, der „Hausbesitzer-Steuer”, vorbeikommen.

Der fiktive Hebesatz, den das Land vorgibt, liegt bei 413 Prozent. Linnich hatte für das 2011 den Steuersatz nicht verändert. Mit 391 Prozent bleibt der Hebesatz der Grundsteuer B 22 Punkte unter der Landesvorgabe von 413 Prozent. Bei der Grundsteuer A und der Gewerbesteuer ist eine Anpassung nach oben nicht notwendig. Sie liegen bereits über den fiktiven Sätzen.

Lediglich 85.000 Euro Mehreinnahmen

Die Kämmerei hat schon einmal ausgerechnet, wie viel der Stadt die Anhebung der Grundsteuer B einbringt. Die Summe, die Corsten nannte, ist ernüchternd niedrig: „Durch die Erhöhung um 22 Punkte bekommen wir gerade mal 85000 Euro an Mehreinnahmen.” Der Rat wird bis zum 30. Juni Gelegenheit haben, die Steuerschraube anzuziehen.
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