Linnich - Linnicher Konzept abgelehnt: Rurstraße wird nicht umgebaut

Linnicher Konzept abgelehnt: Rurstraße wird nicht umgebaut

Von: Otto Jonel
Letzte Aktualisierung:
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Der Streitfall: Soll die Einbahnstraße gleich an der Einmündung (im Vordergrund) beginnen oder ab Glasmalerei-Museum?

Linnich. Der Schock saß auch am Morgen danach noch tief. Linnichs Bürgermeisterin Marion Schunck-Zenker (SPD) versuchte am Freitag immer noch zu verstehen, was in der Doppelausschusssitzung am Donnerstag geschehen war.

Sowohl der Bau- und Liegenschaftsausschuss als auch später der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hatte die Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Rurstraße abgelehnt. Die Tragweite dieser Entscheidung ist enorm. Das Integrierte Handlungskonzept, zu dem der Stadtrat am Dienstag, 8 Dezember, den Gesamtbeschluss fassen soll, gerät ohne Entscheidung über eine seiner wesentlichsten Säulen ins Wanken.

Ausgangspunkt war ein Antrag der CDU-Fraktion. Kernforderung darin: Die Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung auf der Rurstraße bereits ab Einmündung Löffelstraße/Altwyk. Bei der Abstimmung über das Verkehrskonzept vor einem Monat war allerdings die Einbahnstraßenregelung ab Glasmalerei-Museum mehrheitliche Beschlusslage. Auch stieß sich die CDU an der Ampelregelung, die dem Busverkehr ermöglichen sollte, den Einbahnstraßenbereich zu durchqueren. Im Bau- und Liegenschaftsausschuss wurde dieser neue Antrag mit zwölf Gegenstimmen bei sechs Befürwortern abgelehnt. Zwei Ausschussmitglieder enthielten sich.

Die eigentliche Überraschung war aber die nachfolgende Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung. Darin sollte die Entwurfskonzeption zum Umbau der Rurstraße, wie im Rahmen des Verkehrskonzeptes vorgesehen, beschlossen werden. Bei neun Gegenstimmen, sieben Befürwortern und zwei Enthaltungen fiel aber auch diese Konzeption durch.

Das Desaster nahm vollends seinen Lauf, als auch der Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss den CDU-Antrag ablehnte (zwölf Nein, fünf Ja, eine Enthaltung) und die Abstimmung über den Verwaltungsvorschlag im 9:9-Patt endete, was gleichbedeutend mit Ablehnung des Vorschlags war.

Die eindringlichen Appelle von Uli Meuser (PKL) waren wirkungslos verpufft. Nach der Monate währenden Diskussion und dem Beschluss zum Verkehrskonzept vor knapp einem Monat empfand der „diese Rumeierei als Schande“.

Sichtlich betroffen war neben Jan Siebenmorgen vom Planungsbüro MWM auch Bürgermeisterin Schunck-Zenker. „Wir haben zurzeit keinen Beschluss, mit dem wir arbeiten könnten“, antwortete sie auf die Frage, wie es denn nun in Sachen IHK weiter geht. Gegenwärtig steht nur fest, dass der Stadtrat am Dienstag, 15. Dezember, über das 18,3 Millionen teure Gesamtkonzept entscheiden muss. Selbst bei einer Zustimmung fehlen dem Planer aber ohne Tendenzbeschluss zum Ausbau der Rurstraße entscheidende Unterlagen im Förderantrag, der am 18. Dezember gestellt werden soll.

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