Linnicher Haushalt 2016 mit Überschuss von 790.000 Euro

Von: Otto Jonel
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Linnich. Es könnte eine denkwürdige Stunde im Linnicher Stadtrat am vergangenen Donnerstag gewesen sein. Einstimmig verabschiedete das höchste kommunalpolitische Gremium der Stadt den Haushalt 2016 samt Haushaltssicherungskonzept bis 2021.

Die eigentliche Besonderheit aber ist, dass der Haushalt bei Erträgen von 33,87 Millionen Euro und Aufwändungen in Höhe von 33,08 Millionen Euro einen Überschuss von rund 790 000 Euro ausweist. Dabei stand dieser Umstand gar nicht so sehr im Mittelpunkt der Haushaltsreden der Fraktionen. Vielmehr klangen die erfreulich kurzen und rein auf die finanzielle Situation der Stadt Linnich bezogenen Stellungnahmen wie ein Einschwören auf ein auf Konsens ausgerichtetes Handeln.

„Nur gemeinsam sind wir stark“, brachte es Hartmut Mandelartz (PKL) auf die griffige Formel. Er hatte wie alle übrigen Fraktionssprecher das große Zukunftsprojekt Integriertes Handlungskonzept (IHK) in den Mittelpunkt gerückt. Achim Grün (CDU) hatte betont, dass die Umsetzung des Konzepts selbst mit Fördermitteln nicht „ohne eigene Kraftanstrengung“ über Jahre zu bewerkstelligen sein werde. Grün appellierte an die Verwaltung, nachdrücklich die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern.

Selbst Hans-Friedrich Oetjen (SPD) war zu einem erstaunlich positiven Fazit gelangt: „Alles in allem funktioniert die Stadt.“ Positiv sei, dass der Haushalt „alle wichtigen Dinge enthält“ – und das ohne Steuererhöhung und bei stabilen Gebühren. Oetjen hob allerdings mahnend den Finger. Schon im nächsten Jahr werde sich die Finanzsituation der Stadt durch die unkalkulierbare Kreisumlage verändern.

Karl-Heinz Hilfert (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßte den Haushalt als Ausdruck, dass „endlich mal perspektivische Politik betrieben“ werde. Er bezeichnete den Haushalt auf dem Weg „zum Zielpunkt schwarze 0 in 2021“ als einen „kleinen Etappensieg“.

Auch Patrick L. Schunn, der für die Fraktion FDP/Piraten sprach, kam zu einer fast schon euphorischen Einschätzung des Finanzwerks: „Dieser Haushalt ist ambitioniert, er ist Ausdruck von Hoffnung, Optimismus und Gestaltungswillen.“

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