Linnich - Linnicher Abfallabgaben: Diskussion mit Reizthema

Whatsapp Freisteller

Linnicher Abfallabgaben: Diskussion mit Reizthema

Von: ojo
Letzte Aktualisierung:

Linnich. Die Tagesordnung der Sondersitzung des Linnicher Werksausschusses füllt sich. Zum eigentlichen Punkt, der Festsetzung der Abwassergebühren für das kommende Jahr, gesellt sich am Donnerstag, 5. Dezember, definitiv noch ein anderes Gebührenschwergewicht – die Abfallgebühren.

Auch dieser Punkt wurde in der jüngsten Sitzung des Werksausschusses vertagt, um bis zum 5. Dezember mehr Klarheit zu haben. Ausdiskutiert wurde die Gebührensatzung immerhin schon mal – mit eindeutigem Tenor. So, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, signalisierten beide großen Fraktionen Ablehnung. Reizfaktor war die Einplanung einer Summe von 100.000 Euro. Mit diesem Geld soll im nächsten Jahr ein Wertstoffhof in Linnich eingerichtet werden.

Jürgen Schütz (CDU) brachte seinen Unwillen, mit dem seine Fraktion diese kalkulatorische Größe betrachtet, auf den Punkt: „Warum planen wir jetzt schon 100.000 Euro in den Gebührenhaushalt ein, der erst zum 1. April 2014 eingerichtet sein soll?“ Dabei sei selbst dieser Fertigstellungstermin kaum realistisch.

Wenn überhaupt, dann könnten im Gebührenhaushalt nur die Planungskosten eingestellt werden, meinte Schütz. Letztlich müsste der Gebührenhaushalt ohne Einrechnung der 100.000 Euro für den Wertstoffhof aufgestellt werden. Das müsste sich für den Gebührenzahler spürbar günstiger bemerkbar machen.

Vergleichbar konsequent argumentierte Hans-Friedrich Oetjen für die SPD. Es gebe noch nicht einmal ein Konzept für diesen Baustoffhof, den die RegioEntsorgung der Stadt seit Jahren verspreche. Mit einer Einschränkung hatte die Verwaltung ihrerseits die runde Summe von 100.000 Euro belegt. Es handele sich hierbei um eine „vorläufige Ermittlung“. Der politische Auftrag, nach Möglichkeiten der Kostensenkung zu suchen, sei noch nicht aufgegriffen, geschweige denn umgesetzt worden.

Eine Änderung an der Beschlussvorlage hatte die Verwaltung schon vorgenommen. Ursprünglich sollten alle Gebührensätze unverändert bleiben, mit Ausnahme der Gebühren für die 1,1-Kubikmeter-Großcontainer. Hier sollten die Gebühren gesenkt werden - immerhin um 180 Euro bei wöchentlicher Abfuhr.

Wie Beigeordneter Hans-Josef Corsten schilderte, seien einige dieser Großcontainer abgemeldet worden. „Da schlägt sofort auf die Gebühren durch.“ Also schlage die Verwaltung statt Senkung der Gebühr vor, die Sätze auch für die Container unverändert auf 2014 zu übertragen. Theoretisch gäbe es bei den Abfallgebühren im kommenden Jahr keine Veränderung. Sollten besagte 100.000 Euro am 5. Dezember aus der Rechnung genommen werden, müssten die Abfallgebühren sinken.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert