Linnich beschließt die ganz große Nummer

Von: Otto Jonel
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Vom Glasmalerei-Museum bis zum Ewartsweg (Fußgängerüberweg links) wird die Rurstraße Einbahnstraße. Damit soll ein wesentliches Ziel des IHK, die Verkehrsbelastung zu senken, erreicht werden. Foto: Jonel

Linnich. Die Formulierung „auf den letzten Drücker“ passt ziemlich genau. In drei hintereinander geschalteten Gremiensitzungen wurde am Donnerstag kurz vor Toresschluss das ambitionierte Integrierte Handlungskonzept (IHK) in Linnich auf den Weg gebracht. Das letzte und entscheidende Wort hatte dabei der Stadtrat.

Er beschloss mit einer Zweitdrittel-Mehrheit das IHK für den innerstädtischen Bereich. Fristgerecht bis zum 31. Dezember soll das Konzept bei der Bezirksregierung eingereicht werden.

Diskutiert wurde vor der finalen Abstimmung nur einmal. Im Bau- und Liegenschaftsausschuss, der vor einer Woche noch die Entwurfsplanung des Planungsbüros MWM abgelehnt hatte, lagen in der kurzfristig einberufenen Sitzung nun zwei Anträge vor. Die Fraktionen von CDU, PKL, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/Piraten hatten sich bei der Umgestaltung der Rurstraße auf fünf Punkte verständigt.

Wesentlich dabei der „Begegnungsverkehr und die Schaffung einer Platzsituation zwischen Glasmalerei-Museum und Einmündung Löffelstraße/Altwyck“, eine Einbahnstraßenregelung Richtung Rurbrücke ab Glasmalerei-Museum bis Einmündung Ewartsweg und Wegfall der geplanten Bushaltestelle Höhe Museum. Dafür votierten 15 Ausschussmitglieder bei fünf Gegenstimmen. Die Alternative von der SPD-Fraktion – eine Testphase für alle Verkehrsführungsvarianten auf der Rurstraße mit einer Maximallaufzeit von zwei Jahren – wurde mit elf Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt.

Nach Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (13 pro IHK, fünf dagegen, eine Enthaltung) nutzten die Fraktionen die Ratsitzung zu generellen Stellungnahmen zum Gesamtprojekt. Die ausführlichste hatte Hans-Friedrich Oetjen, SPD-Fraktionschef, vorbereitet.

Er kritisierte nicht nur die Veränderung der finanziellen Eckdaten im Laufe der zurückliegenden 14 Monate etwa bei den Fördersätzen und warnte vor zu erwartenden und unabsehbaren Ausgaben, die der Stadt und ihren Bürger bevorstünden. Er ging auch harsch mit dem Planungsbüro ins Gericht. Oetjen schlussfolgert, dass das IHK in seinen finanziellen Dimensionen zu groß geraten sei. „Eine Nummer kleiner, und wir wären wahrscheinlich die größten Fürsprecher gewesen.“ So aber lehne die Fraktion das IHK ab.

Alle übrigen Ratsfraktionen kamen in ihren Stellungnahmen zu einem positiven Ansatz. CDU-Fraktionschef Achim Grün bewertete das IHK als ein Projekt, „das für das gesamte Stadtgebiet und das Image der Stadt Linnich große Chancen – aber auch Risiken – birgt“. Die CDU werde zustimmen.

Dem IHK von „vorneherein wohlgesonnen“ könne die PKL mit dem nun gefundenen Kompromiss „gut leben“, sagte PKL-Geschäftsführer Uli Meuser. Die Stadt Linnich habe es sich verdient, das finanzielle Risiko einzugehen, um die Entwicklung der Stadt voranzutreiben.

Ähnlich die Einschätzung von Patrick L. Schunn (FDP/Piraten): „Wir gestalten hier Zukunft und kein klein-klein. Das hatten wir lange genug.“ Der sichere Weg sei, mit Nein zu stimmen. Gefordert sei aber der mutige Weg, „weil wir eine Stadt der Chancen und Perspektiven wollen“.

Cato Hilfert, Fraktionssprecher der Grünen, schließlich versicherte dem IHK die uneingeschränkte Unterstützung. Das Konzept sei ambitioniert und in sich schlüssig. „Dieses IHK kann das Projekt sein, an dem sich möglicherweise die Zukunftsfähigkeit unserer Kommune zentral entscheiden wird.“

Auf die von Hans-Friedrich Oetjen beantragte geheime Abstimmung war die Verwaltung vorbereitet, das Ergebnis spiegelgleich zu den vorangegangenen Abstimmungen: 21 für das IHK, 10 dagegen – bei einer Enthaltung.

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