Lehrschwimmbecken: Kommt in Jülich ein Ratsbürgerentscheid?

Von: -vpu-
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Jülich. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Lehrschwimmbecken in Koslar und Welldorf streben in der Stadtsratssitzung am 1. Oktober einen sogenannten Ratsbürgerentscheid an. Darüber informierten Carmen Busch und Gerda Flamm in dieser Woche an der Seite der Jül-Politiker Christian Klems und Heinz Frey.

Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag eingereicht.

Dazu wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Kommt sie zusammen, dann würde ein Bürgerentscheid diesmal nicht von außen, sondern von der Kommunalpolitik selbst angestoßen. Die Jül schlägt eine Abstimmung über die Frage „Sollen die Lehrschwimmbecken in Koslar und Welldorf wieder in Betrieb genommen werden?“ vor.

Ob dieser Versuch von Erfolg gekrönt sein wird, scheint sehr fraglich, da es im Stadtrat in der Vergangenheit große Mehrheiten für die Schließung der Lehrschwimmbäder und auch für die Ablehnung des Bürgerbegehrens gegeben hat, das von über 4500 Menschen unterstützt wurde. Die Initiatoren und die Jül-Fraktion wollen aber nichts unversucht lassen, zumal in der Sache auch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Aachen anhängig ist, die sich mit dem Ratsbürgerentscheid erledigt hätte.

Frey und Klems wollen bei den anderen Fraktionen werben, um die Lehrschwimmbäder nicht weiter im Bestand zu gefährden. Es sollen nur notwendigste Reparaturen vorgenommen werden, damit sie wieder „laufen“. Langfristig müsse ein „Bäderkonzept“ für Jülich erstellt werden.

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