Niederzier/Düren - Kleiner Erfolg für die „Heatballs” vor dem Finanzgericht

Kleiner Erfolg für die „Heatballs” vor dem Finanzgericht

Von: oha
Letzte Aktualisierung:
heatball
Die Heizelemente, die Glühbirnen ähneln, dürfen eingeführt werden. Über Zulassung zum Verkauf muss jetzt ein Aachener Gericht befinden. Foto: imago

Niederzier/Düren. Die DTG Trading GmbH aus Düren hat vor dem Finanzgericht Düsseldorf einen Sieg errungen. Die Zollbehörden müssen die beschlagnahmten „Heatballs” frei geben.

Wie berichtet hatten Siegfried Rotthäuser (Essen) und Dr. Rudolf Hannot aus Niederzier die DTG gegründet, um gegen das Verbot der Glühbirne in Deutschland zu protestieren.

4000 Heatballs, „Heizelemente”, die einer Glühbirne zum Verwechseln ähnlich sehen, hatten die beiden Ingenieure aus China einfliegen lassen und hier verkauft. 30 Cent des Verkaufspreises gingen dabei an Projekte zum Schutz des Regenwaldes. Als die beiden Fachleute dann weitere 40000 Kleinheizelemente beim Hersteller in China orderten, schlugen die Behörden zu.

Die Bezirksregierung untersagte den Verkauf der Heatballs, die nichts anderes seien als ganz normale Glühbirnen, deren Verkauf nun mal verboten sei. Auch wenn die Heatballs nach Ansicht der Ingenieure mehr Wärme als Licht produzierten. Der Zoll wurde eingeschaltet, der gleich die Einfuhr der Heizlampen verbot und die Paletten mit je 20000 Einheiten zu 75 Watt (matt und klar) und 100 Watt (matt und klar) beschlagnahmte.

Dies sei nicht rechtens gewesen, urteilte jetzt das Gericht in Düsseldorf. Es sei zwar verboten, die Heizlampen in Umlauf zu bringen, nicht jedoch, sie nach Deutschland einzuführen. „Dies ist immerhin schon der zweite Teilsieg”, freute sich am Mittwoch Dr. Rudolf Hannot. Im ersten Verfahren habe man nachweisen können, dass die Herstellerangaben auf der Verpackung entscheidend seien. Dr. Hannot: „Und da ist als Verwendungszweck eindeutig das Heizen angegeben.”

Die DTG hatte sofort nach dem Verbot des Vertriebes vor dem Verwaltungsgericht Aachen ein Eilverfahren gegen den Beschluss der Bezirksregierung angestrengt. Das Gericht lehnte die Eilbedürftigkeit ab, der Widerspruch gegen diesen Bescheid ist derzeit vor dem Oberverwaltungsgericht Münster anhängig. „Wir hatten eigentlich mit einer Entscheidung diesbezüglich bis zum Dezember gerechnet”, sagt Dr. Hannot.

Das eigentliche Gerichtsverfahren um die Zulassung und den Verkauf der Heatballs in Deutschland läuft vor dem Verwaltungsgericht in Aachen. Einen Termin diesbezüglich gebe es noch nicht, so der DTG-Geschäftsführer. Dr. Hannot sieht allerdings keinen Zeitdruck. „Die Heatballs stehen schön trocken und warm in einem Lager in Düren und haben eine Haltbarkeit von mindestens 100 Jahren. Das stehen wir schon noch eine Weile durch.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert