Klamme Kommunen im Nordkreis brauchen mehr Cash

Von: gep
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Jülicher Land. Nur noch mit Kassenkrediten können die meisten Kommunen den laufenden Betrieb finanzieren - so auch im Jülicher Land.

Wie die Statistiker von Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) ermittelt haben, hat diese Art der Vorfinanzierung von Verwaltungsausgaben auch im bisherigen Jahresverlauf enorm zugenommen.

Ausgerechnet die Gemeinde, die bei diesem Finanzierungsinstrument bisher sehr zurückhaltend war, hat bis Ende September deutlich mehr an Liquiditätskrediten benötigt: Titz. Die Landgemeinde erhöhte diese Verbindlichkeiten von 3,5 Millionen Euro Endde 2010 auf fünf Millionen.

Das ist ein Plus fast 43 Prozent. Dennoch befindet sich die Gemeinde finanziell noch in einer komfortablen Position. Das ist an der Pro-Kopf-Verschuldung (gemessen an den Kassenkrediten) abzulesen: Sie lag zum Stichtag bei nur 607 Euro. Das ist der drittbeste Wert im Kreis nach Vettweiß mit 184 Euro und Inden mit 408 Euro. Die Tagebaukommune hat Ende September Liquiditätskredite mit einem Volumen von 2,8 Millionen Euro offen.

Bei der Stadt Jülich waren es zu diesem Stichtag 57,3 Millionen Euro nach 42,6 Millionen vor neun Monaten. Daraus ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1734 bzw. 1287 Euro. Diese ist damit höher als in der Gemeinde Aldenhoven, die mit einem Nothaushalt wirtschaften muss und zu den 34 Problem-Kommunen gehört, die im Zuge des NRW-Stärkungspaktes Stadtfinanzen saniert werden.

Mit 1235 Euro - Ende 2010 waren es 1194 Euro - liegt die Merzbach-Gemeinde knapp über dem NRW-Durchschnitsswert von 1208 Euro. Die Zunahme von 16,8 Millionen auf 17,3 Millionen bedeutet ein Plus von 3,4 Prozent, das ist deutlich weniger als der Landesdurchschnitt mit 6,7 Prozent.

Die Stadt Linnich benötigte fast 20 Prozent mehr Cash für den laufenden Betrieb: Von 13,3 Millionen auf 15,9 Millionen Euro erhöhte sich der Bedarf an Kassenkrediten. Damit erhöhte sich auch die Pro-Kopf-Verschuldung im Rurstädtchen von 980 auf 1171 Euro.

Dass die Städte und Gemeinden in NRW immer mehr auf Kassenkredite zurückgreifen müssen, ist besorgniserregend. Denn die regelmäßigen Haushaltsdefizite führen unmittelbar zu einer Kreditfinanzierung der laufenden Aufgaben.

Seit 1991 hat das Volumen der kommunalen Liquiditätskredite in NRW kontinuierlich zugenommen. Ende September 2011 beliefen sie sich auf 21,6 Milliarden Euro. Selbst bei vergleichsweise konservativer Schätzung der künftigen Entwicklung dieser Kassenkredite muss mit einem Anstieg auf etwa 50 Milliarden Euro bis Ende 2020 gerechnet werden, so die Professoren Martin Junkernheinrich (TU Kaiserslautern) und Thomas Lenk (Universität Leipzig).

Diesem Szenario liegt die Annahme zugrunde, dass die Liquiditätskredite der NRW-Kommunen von einem strukturellen Defizit getrieben werden, das heißt von einem dauerhaften Defizit, das über den Konjunkturzyklus nicht ausgeglichen wird und das unabhängig von Sonder- und Einmaleffekten zustande kommt. Dieses strukurelle Haushaltsdefizität beläuft sich rund 2,15 Milliarden Euro pro Jahr. Zusätzlich müssen die Kommunen die Zinsen für die bestehenden Liquiditätskredite tragen, diese sind in den Haushalten eingestellt.
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