Jülich - Keine tragfähige Mehrheit für Jülich in Sicht

Keine tragfähige Mehrheit für Jülich in Sicht

Von: Volker Uerlings
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Das wohl naheliegendste der JÀ
Das wohl naheliegendste der Jülicher Großprojekte: das Jugendgästehaus am Brückenkopf-Park. Die SPD ist dagegen und sieht daher keine Koalitionsmöglichkeit mit den Befürwortern. Skizze: Moosbrugger & Jartschitsch

Jülich. Eine neue „Regierung” ist im Mittelzentrum Jülich bis zu den nächsten Kommunalwahlen 2014 nicht in Sicht. Nach dem Scheitern der „Jamaika”-Kooperation aus Schwarz-Gelb-Grün strecken zwar die großen Ratsfraktionen ihre Fühler aus.

Ob aber Schnittmengen gefunden werden, die für eine stabile Zusammenarbeit reichen, muss derzeit stark bezweifelt werden. Sprich: Feste Koalitionen sind nicht zu erwarten. Jülich wird demnach auch angesichts von Entscheidungen größter Wichtigkeit von wechselnden Mehrheiten regiert.

Über nicht weniger als fünf große „Baustellen” muss die Kommunalpolitik der Herzogstadt befinden: Weit gediehen und nahe an der Realisierung ist das Jugendgästehaus. In diesem Jahr ist auch mit einer Entscheidung für oder gegen das Schwimmzentrum zu rechnen. Darüber hinaus braucht die Stadt im Grunde zwei neue Gewerbegebiete: ein kleineres zum „Übergang”, bis das aufwendige rechtliche Verfahren zur Ausweisung einer neuen großen Fläche für an- oder umsiedlungswillige Betriebe beendet ist.

Zwei Flächen schon untersucht

Zwei Flächen sind nach Informationen unserer Zeitung schon untersucht: Nahe des Mechatronikzentrums im Jülicher Süden könnte das Übergangs-Gewerbegebiet entstehen, im Bereich Merscher Höhe das große. Dazu müsste die Stadt natürlich mit dem Eigentümer verhandeln.

Drängend ist ebenso die Rathaus-Frage: Grundsätzlich geht es darum, ob sich die Stadt überhaupt ein Dienstleistungszentrum leisten kann und will. Und wenn ja: Soll es am Schwanenteich oder am Markt entstehen? Beides ist machbar. Allerdings sind schon in Kürze Brandschutzinvestitionen fürs Neue Rathaus fällig, was wiederum Fakten schafft.

Zu den vielen größeren Aufgaben zählt ebenso die fast 50.000 Quadratmeter große Fläche der alten FH. Der Abriss der Gebäude soll noch in diesem Jahr beginnen. Wie aber wird dieses Filetgrundstück genutzt? Auch das müsste der Rat rasch entscheiden.

Weil die großen drei Fraktionen im Stadtrat in einigen Punkten bereits fesgelegt sind, dürften Koalitionen höchst unwahrscheinlich sein. CDU und Jül wollen das Gästehaus, die SPD ist dagegen.

Vor diesem Hintergrund ist die Aussage von SPD-Fraktionschef Harald Garding zu verstehen: „Wir sehen für eine Koalition mit einer der großen Fraktionen keine hinreichende Grundlage.” Knackpunkt ist das Gästehaus. Hier erwägen die Sozialdemokraten sogar eine förmliche Beschwerde bei der Bezirksregierung, da sich die Stadt hier auf „ungewisse finanzielle Abenteuer” einlasse, so Garding. Ergo: Eine Große Koalition zwischen CDU und SPD fällt damit ebenso flach wie ein ohnehin höchst schwieriges Zusammengehen von SPD und Jül. Da die Jül einmal aus ehemaligen Sozialdemokraten entstanden ist, gibt es hier immer noch Empfindlichkeiten.

Und wie sieht es zwischen Union und der UWG aus? „Wir wollen mit allen reden, haben aber im Moment keine Ambitionen, eine feste Koalition einzugehen”, erklärte Jül-Fraktionschef Heinz Frey auf Anfrage. Eine Kooperation wiederum könne sich die Jül gut vorstellen. „Wir werden auch ein verlässlicher Partner sein”, gibt Frey einen Seitenhieb auf „Jamaika”. Nach Ansicht des UWG-Fraktionssprechers müsse eine Liste von Themen erarbeitet werden, die quasi als „Sach-Koalition” abgearbeitet wird - mit wem auch immer. Frey: „Der Stillstand muss ein Ende haben, und wir müssen in Jülich die Dinge einfach schneller umsetzen.”

CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Capellmann und der Stadtverbandschef der Union, Elmar Fuchs, sind nicht grundsätzlich gegen Koalitionen, „wenn es passt”. Aber auch Kooperationen stehen die Christdemokraten aufgeschlossen gegenüber.

In nächster Zeit werden also alle politischen Kräfte in Jülich miteinander reden. Grundsätzlich verschließen sich auch Grüne und Liberale der Zusammenarbeit nicht, wie sowohl Jürgen Laufs als auch Freidemokrat Winfried Cremerius bereits darlegten.
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