Keine Blockade des neuen „Badetempels”

Von: Volker Uerlings
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Leistungssport und Hobby-Krauler sollen im geplanten Schwimmleistungszentrum Jülich gleichermaßen unterkommen. Foto: ddp

Jülich. Kurz vor 23 Uhr waren die Stadtverordneten ziemlich platt. Nach einer fast fünfstündigen Ratssitzung hatten sie über wichtige Bauvorhaben diskutiert und vor allem im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Informationen erhalten, die sie wach hielten.

Da ging es um eine Analyse der wirtschaftlichen Situation der Stadtwerke und um das Schwimmleistungszentrum. Der Energieversorger verdeutlichte, warum er vom ehrgeizigen Projekt Abstand nehmen möchte. Am Ende des langen Abends beschloss der Rat, den geplanten „Bädertempel” nicht zu blockieren. Er bleibt bei seiner grundsätzlich positiven Haltung und wird die Ergebnisse der europaweiten Ausschreibung abwarten.

Dieses Verfahren läuft noch bis zum 19. Juni. Die Gesellschaft für Infrastrukturvermögen (GIS) des Kreises ist damit beauftragt. Nach Informationen unserer Zeitung haben bereits zehn Interessenten die Unterlagen angefordert.

„Das darf man sich wie einen europaweiten Teilnehmerwettbewerb vorstellen”, erklärte GIS-Geschäftsführer Peter Kaptain auf Anfrage. Sein Unternehmen hat die Anforderungen für „Planung und Neubau eines Schul- und Sporthallenbades mit optionalem Wellnessbad, Betriebsführungsvertrag über das Schul- und Sporthallenbad” formuliert.

Kaptain: „Wer will, kann seinen Hut in den Ring werfen.” Sind die Kandidaten bekannt, erfolgt eine Vorauswahl. Wer dann übrig bleibt, bekommt ein konkretes Leistungsverzeichnis an die Hand und darf planen.

Wie der zitierte Titel der Ausschreibung verdeutlicht, ist nicht nur ein Bauherr gefragt, sondern auch ein privater Betreiber des Schwimmzentrums. Landrat Wolfgang Spelthahn rechnet schon innerhalb von Wochen mit vorzeigbaren Modellen, die den Jülicher Stadtverordneten schnellstens präsentiert werden sollen. Das geschieht möglicherweise im Rahmen einer Ratssondersitzung in den Sommerferien.

Die Stadt Jülich hat für den neuen Bäderkomplex, der in direkter Nachbarschaft zum Freibad vorgesehen ist, Bedingungen aufgestellt. Sie beziehungsweise die 100-prozentige Tochter der Kommune, die Stadtwerke Jülich GmbH, wird nicht mehr Geld für das überdachte Schwimmen ausgeben als jetzt auch.

Das sind - nach Angaben des Jülicher Energieversorgers - 1,4 Millionen Euro für den laufenden Betrieb von Hallen- und Freibad pro Jahr inklusive einer Investitionskostenpauschale. Dafür müssten im Leistungszentrum das Schulschwimmen, der Vereinsbreitensport und natürlich die privaten „Stammkunden”, die ihre Bahnen ziehen, unterkommen.

Das hat der Rat am Montag als „Status Quo” festgezurrt. Bürgermeister Heinrich Stommel hat nun den Auftrag, über die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke einen Aufsichtsratsbeschluss zu veranlassen: Das Gremium soll erneut beraten und mehrere Alternativen untersuchen. Hierbei geht es vor allem um den so genannten „steuerlichen Querverbund”, bei dem die Stadtwerke die Kosten für die Bäder in Jülich mit ihren Gewinnen verrechnen und damit Steuern sparen.

Voraussetzung dafür ist natürlich, dass das Unternehmen überhaupt Gewinne erwirtschaftet. Wenn dem so ist, dann können die erwähnten 1,4 Millionen Euro jährlich fließen. Kommt dieser steuerliche Querverbund nicht zum Tragen, dann reduziert sich der Zuschuss auf 900.000 Euro per anno. Die Oberfinanzdirektion Köln hatte die Verrechnungsmethode abgelehnt. Möglich ist aber, dass es auf Bundesebene zu einer Neuregelung kommt.

Der Stadtrat bekräftigte in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig, das Schwimmleistungszentrum weiterzuverfolgen. Acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen, aber eine Mehrheit gab es bei den Unterpunkten zum steuerlichen Querverbund, wie unsere Zeitung erfuhr.
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