Kein Haushaltsicherungskonzept für Titz

Von: hfs.
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Titz. Auch im laufenden Jahr 2011 wird der Gemeinde Titz der Gang in die Haushaltssicherung erspart bleiben. Diese gute Nachricht stellte Bürgermeister Jürgen Frantzen an den Beginn seiner umfangreichen Haushaltsrede, in der er aber eines deutlich machte.

Dieser bittere Gang ist den Bürgern nur erspaart geblieben, weil der Entwurf des Haushaltes seitens der Gemeindeverwaltung so aufgestellt wurde, als wäre man in der Haushaltssicherung.

Fehlbetrag durch Rücklagen ausgleichen

Die genannten nackten Zahlen sind die: An Erträgen rechnet der Titzer Kämmerer mit rund 14,3 Millionen Euro. Dem stehen Aufwendungen von etwas mehr als 15,3 Millionen Euro gegenüber, was einen Fehlbetrag von etwas mehr als eine Million Euro ausmacht. So kann ein struktureller Haushalt nicht erzielt werden, der Haushaltssicherung entgeht Titz nur dadurch, dass man, so Frantzen „an die Substanz geht, den Fehlbetrag mittels der Rücklagen ausgleicht.”

Dass die Probleme nicht hausgemacht sind, dies hob der Bürgermeister mehrfach hervor, untermauerte diese Aussage auch mit Zahlen. So fließen in die Gemeindekasse an Schlüsselzuweisungen nur noch 1,14 Millionen Euro, anstatt wie in den letzten Jahren noch über zwei Millionen. Grund: Die neue Landesregierung bediente sich eines anderen Verteilerschlüssels, der 443000 Euro oder umgerechnt 39 Prozent weniger in die Gemeindekasse spült. Zum zweiten erhöht sich die Kreisumlage. Da der Kreis die Aufgabenübertragung für SGB II-Empfänger ab Januar wieder selbst wahrnimmt, muss Titz insgesamt 150 000 Euro mehr zahlen. Jürgen Frantzen: „Und diese steigende Tendenz wird anhalten, ich kann verstehen, dass der Kollege Heuser (Anmerkung der Redaktion: Bürgermeister in Niederzier) in diesem Zusammenhang von einer Erdrosselungsumlage spricht. Es ist dringend an der Zeit, dass auch der Kreis seine Ausgaben gerade im pflichtigen Bereich kritisch hinterfragt, gerne auch mit externer gutachterlicher Hilfe.”

Auch wenn Titz somit weiterhin seine kommunale Eigenständigkeit behält stellte Frantzen fest, dass es in finanzieler Hinsicht keinerlei Spielräume für „mehr” gibt. Denn die wesentlichen Eckpunkte seien bereits nach der Strategie „Haushaltsicherung praktizieren, um Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden” aufgestellt worden. So wurden sämtliche Anmeldungen der Fachbereiche für den Haushalt kritisch hinterfragt, auch bezüglich der Folgejahre. Alle Maßnahmen im Bildungsbereich (Gemeindekindergarten, drei Schulen) orientieren sich an der Landes-Bildungspauschale. Gleiches gilt für den Sportbereich, wo die gleichnamige Pauschale Kriterium für Veranschlagungen ist.

Kanal vor Straße

Investitionen im Infrastrukturbereich werden nach der Reigenfolge „Kanal vor Straße” geplant. „Es wird nur dort in den Zustand des Kanals investiert, wo der Zustand dies wirklich erforderlich macht.”

Da für das Rathaus Modernisierungsmaßnahmen gleichzusetzen sind mit Investitionen, werden die Turnhalle der Titzer Grundschule und die Bürgerhalle Hasselsweiler ertüchtigt.

Kernaussage zum Abschluss der Haushaltsrede: „Der Verwaltungsentwurf für 2011 sieht keine Erhöhung gemeindlicher Steuern vor.” Inwieweit die Parteien dem Entwurf zustimmen, dies werden nun die Fraktionsberatungen ergeben. Ziel ist es, den Haushalt in der nächsten Ratssitzung zu verabschieden.
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