Jugend- und Kulturarbeit Opfer des Rotstifts

Von: ojo
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Linnich. Dünn ist das Linnicher Stadtsäckel ohnehin schon, und er soll noch dünner werden.

Nach einer unmissverständlichen Vorgabe des Kommunalaufsicht erging mit der verweigerten Genehmigung des Haushalts 2011 und des Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2015 die Forderung, die freiwilligen Leistungen zu kürzen. Von vorgesehenen 733.000 Euro soll Linnich 59.500 Euro einsparen.

Die Wunde des Einschnitts

Dabei täuscht die Gesamtsumme über die tatsächliche Wunde des schmerzhaften Einschnitts hinweg. Ausgeklammert sind zwei große Bereiche. Gutachterkosten in Höhe von 100.000 Euro, inklusive der externen Hilfe , die sich die Stadt zur Abrechnung von Erschließungsbeiträgen leisten muss, sowie 387.000 Euro zur Sanierung des Hallenbades.

Die Streichliste betrifft also andere, nicht weniger empfindliche Bereiche. Etwa die Arbeitsleistung, die die Verwaltung in die Organisation des Kultursommers steckt, etwa die Zuschüsse für die Feuerwehr oder etwa die komplette Jugendarbeit, deren Kostenansatz in Höhe von 9000 Euro nach der Streichaktion auf Null zurückgefahren würde. Selbst bei der Weihnachtsbeleuchtung gingen nach dem Rotstift die Lichter aus.

„Wir bedauern unheimlich, Ihnen diesen Vorschlag machen zu müssen”, grämte sich Linnichs Beigeordneter Hans-Josef Corsten im Finanzausschuss. Schlimmer noch: „Wir hatten keine Chance gegen die Festsetzung des Kreises vorzugehen”, bekräftigte Bürgermeister Wolfgang Witkopp. Bei einer Weigerung habe der Kreis ihm, Witkopp, und Corsten ein disziplinarisches Verfahren angedroht.

Ungeachtet dessen, so der allgemeine Tenor, sollen die beiden Verwaltungsspitzen noch einmal versuchen, beim Kreis nachzuverhandeln. Notfalls müsse der Finanzausschuss eine Sondersitzung abhalten, um über die freiwilligen Leistungen zu bestimmen. Die aktuell vorgelegte Liste wurde in Bausch und Bogen abgelehnt.

Neben der Kritik am Gebaren des Kreises, der mit „ungleichen Waffen” kämpfe, so Witkopp, donnerte es mächtig in den Reihen der Linnicher Kommunalpolitik. Hans-Willi Dohmen (CDU) ging nicht nur den politischen Gegner hart an, sondern attackierte einmal mehr die Verwaltung, insbesondere den Beigeordneten, in einer Weise, dass ihm Hans-Friedrich Oetjen (SPD) in die Parade fuhr.

Inhaltlich zweifelten Oetjen wie Cato Hilfert (Grüne) und Michael Hintzen (PKL) die Einstufung etlicher Positionen als freiwillige Leistung an. Darüber müsse noch einmal geredet werden.
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