Interkommunale Zusammenarbeit: Zufriedenheit hält sich in Grenzen

Von: ojo
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Linnich. So unterschiedlich, wie Perspektiven sein können, ist die jeweilige Wahrnehmung. Zwischen „mehr erhofft” und „viel erreicht” verläuft mitunter eine nur hauchdünne Grenze. Ein Beispiel dafür gab die Diskussion im Linnicher Haupt- und Beschwerdeausschuss über den Workshop „Interkommunale Zusammenarbeit” ab.

In der Nachbetrachtung , die nach Ansicht von Dr. Klaus Selter (FDP) viel zu spät - „Fast ein halbes Jahr nach der Veranstaltung!” - erfolgte, kreuzten sich die Bewertungen von inhaltlicher Substanz des Workshops und allgemeine Einschätzung der Arbeit von Verwaltung und Kommunalpolitik. So wehrte sich der Linnicher Bürgermeister Wolfgang Witkopp gegen den Vorwurf von Karl-Heinz „Cato” Hilfert (Bündnisgrüne), die Verwaltung habe nur wenig von dem umgesetzt, was den Nordkreiskommunen Einsparungen bei Personal und Finanzen bringen solle.

„Duale Partnerschaften sind was dünn”, spielte Hilfert auf die Kooperation der Stadt Linnich und der Gemeinde Titz beim Bereitschaftsdienst der Ordnungsämter an. Die Verwaltung habe „mehr als nur ein Bisschen gemacht”, entgegnete Witkopp. Schließlich sei sie dem Wunsch der Politik zu einem solchen Workshop nachgekommen. Die Verwaltung müsse auch nicht zu Handlungen getreten oder gejagt werden. „Wir haben genug zu tun.” Und wenn es darum gehe, Initiative zu zeigen, müsse sich die Kommunalpolitik an die eigene Nase fassen. Aus keinem Stadt- oder Gemeinderat der vier Nordkreiskommunen sei bislang irgendein Antrag zur interkommunalen Zusammenarbeit gekommen.

Hans-Friedrich Oetjen (SPD) teilte diese Einschätzung nicht, sondern hatte den Eindruck, dass „nicht alle Verwaltungen gleichen Einsatz gezeigt” hätten bei der Umsetzung des Kooperationsgedankens. Die Linnicher Verwaltung nahm er dabei von der Kritik löblich aus. Die richtete er eher auf die Linnicher CDU-Fraktion. Sie habe sich dem Thema verschlossen. Außerdem es gebe sehr wohl Bereiche, in denen sich Verwaltungen ohne Anschub durch die Politik kooperativ betätigen könnten. Als Beispiel nannte Oetjen die Zusammenlegung von Standesämtern, die sich im Nordkreis „sehr schön” bewerkstelligen ließe.

„Hier im Hause hat die Politik ihre Hausaufgaben gemacht”, befand auch Michael Hintzen (PKL). Der freien Wählergemeinschaft schrieb er auf die Fahne, die Schulfrage im Kreis maßgeblich angestoßen zu haben.

Genügende Druck

Konträr zu allen stand die Meinung von Hans-Willi Dohmen (CDU), der das politische Bemühen um interkommunale Zusammenarbeit als „Pseudoaktivitäten” und „Fortsetzung der Politik in die Exekutive” bezeichnete. „Wir wollen der Verwaltung nicht dazwischen fummeln”, erklärte Dohmen kategorisch. Von der Verwaltung erwarte er Vorschläge. Dazu übe die Gemeindeordnung hinreichend Druck auf die Hauptgemeindebeamten aus. Der Verwaltung wünsche er ein hohes Maß an Selbstvertrauen, Ideen zu entwickeln. Sache der Politik sei es, Beschlüsse zu fassen und zu kontrollieren, dass die Verwaltung diese mit hoher Effizienz umsetze.

Der Bürgermeister griff später den Hinweis auf die Aufgabe der Hauptgemeindebeamten auf. Im Kreise seiner Kollege sei interkommunale Zusammenarbeit ein ständiges Thema. Akut sei derzeit aber nichts in der Diskussion. Überraschend trat der Linnicher Verwaltungschef auch als Mahner auf. Mit Blick auf eine eventuelle Kooperation im Volkshochschulbereich riet Witkopp zu erhöhter Aufmerksamkeit. Nicht immer gehe es um den Nutzen aller. Wenn der Vorteil des Einen zum Nachteil des Partners werde, sei der Kooperationsgedanke ausgehebelt.
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