Integriertes Handlungskonzept wird für die Stadt Linnich deutlich teurer

Von: ojo
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Linnich. Das Integrierte Handlungskonzept der Stadt Linnich ist nicht nur in der städtebaulichen Umsetzung ein Kraftakt.

Es stellt gleichzeitig eine echte Herausforderung dar für Planer und Kämmerei. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mehr als deutlich. Eigentlich sollte der Ausschuss dem Stadtrat empfehlen, den Antrag auf Städtebaufördermittel für das Projektjahr 2017 auf den Weg zu bringen. Damit soll die finanzielle Grundlage geschaffen werden für die beiden Großmaßnahmen „Umgestaltung der Rurstraße“ und „Place de Lesquin“. Dazu kam es allerdings in dieser Sitzung nicht.

„Wir mussten die Vorlage aufgrund eines Gesprächs mit der Bezirksregierung vom vergangenen Freitag komplett neu fassen. Es sind massive Änderungen“, erklärte Bürgermeisterin Marion Schunck-Zenker (SPD). Erst am Abend zuvor war die neue Verwaltungsvorlage verschickt worden. Achim Grün, Fraktionsvorsitzender der CDU, hatte sofort signalisiert, dass seine Fraktion keinesfalls über ein „so ein umfangreiches Paket“ abstimmen werde, das zu lesen man nur 20 Minute Zeit gehabt habe. Dessen war sich die Bürgermeisterin ebenfalls bewusst. Sie schlug daher eine Sondersitzung des Ausschusses vor der Ratssitzung am kommenden Dienstag um 17 Uhr vor. Das wurde allseits so akzeptiert.

Die massiven Änderungen des Antrags liegen in Abstrichen bei der Förderwürdigkeit etlicher Positionen begründet. So gingen Stadt und Planer beim Place de Lesquin von förderwürdigen Maßnahmen in Höhe von 1,9 Millionen Euro aus. Nach Angabe der Bezirksregierung sind aber Erschließungskosten nicht förderfähig. Rund 740.000 Euro plus Ingenieursleistung fallen aus der Förderung. Statt 1,26 Millionen Euro darf die Stadt „nur“ 758.000 Euro „Zuschuss“ erwarten. Diese Lücke von 388.000 Euro sollen über Grundstücksverkäufe gedeckt werden.

Völlig aus der Förderung herausgefallen ist der Wohnmobilstellplatz. Die Bezirksregierung setzt einen Wohnmobilstellplatz gleich mit einem Parkplatz – und Parkplätze sind von jeglicher Förderung ausgenommen. 364.000 Euro waren hierfür angesetzt. Die muss die Stadt nun auf ihre Kappe nehmen. Nicht nur beim Kämmerer dürften bis nächsten Dienstag die Rechner glühen.

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