Indener Bürgermeister wirft Politik Blockadehaltung vor

Von: jan
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Inden. Nach der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses in der vergangenen Woche hat Indens Bürgermeister Jörn Langefeld öffentlich Kritik geäußert am Abstimmungsverhalten der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen.

„Da werden wichtige Entscheidungen auf die lange Bank geschoben“, sagte Langefeld. „Das zeigt, dass es den Parteien nur um ein Blockieren der Arbeit der Verwaltung geht.“ Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung sollte über die Vergabe der Aufträge für die Dachsanierung am Sportheim Schophoven, die Kanalsanierung in Lucherberg und eine neue Telefonanlage für das Rathaus gesprochen werden. Entscheiden kann der Ausschuss nichts, da diese Vollmacht im Zuge der verhängten Haushaltssperre ausschließlich beim Hauptausschuss liegt.

Der Bau- und Vergabeausschuss hätte eine Empfehlung aussprechen können. Aber auch dazu ist es nicht gekommen, weil die Verteter der drei Fraktionen alle Punkte vertagt haben.

Josef-Johann Schmitz (SPD) ist der Vorsitzende des Bau- und Vergabeausschusses und wies Lange­felds Kritik zurück. „Da standen Punkte auf der Tagesordnung, die dem Ausschuss zum ersten Mal vorgelegen haben. Wir haben da noch unfangreichen Informationsbedarf gesehen“, sagte er. Deswegen seien die Tagesordnungspunkte verschoben worden. „Wenn dem Ausschuss die Informationen nicht rechtzeitig und umfassend vorliegen, dann müssen die Unterlagen nachgebessert werden“, begründete Schmitz.

Langefeld sieht darin nach eigener Aussage kein sachlich begründetes Vorgehen, denn alle drei Punkte hätten keinerlei tiefergehender Informationen bedurft. Ein kaputter Kanal müsse repariert werden. „Getragen wird dies meines Erachtens nicht durch sachliche Gründe, sondern von der Motivation, den Unmut der Bevölkerung auf die Verwaltung zu richten. Ich werde diesen Bestrebungen entschieden entgegen treten“, erklärte Langefeld in einer öffentlichen Mitteilung.

Schmitz entgegnete, dass das die Auffassung des Bürgermeisters sei, die Politik vertrete einen anderen Standpunkt. „Wir reden über Auftragsvergaben. Da wollen wir schon genau wissen, für was das Geld ausgegeben werden soll.“ Deswegen hätten sich CDU, SPD und Grüne gegen die Stimmen der UDB für ein Vertagen der drei Auftragsvergaben entschieden, um der Verwaltung die Zeit zu geben, die aus ihrer Sicht notwendigen Informationen zusammenzustellen.

Seit Langefelds Amtsantritt im Oktober kommt es regelmäßig zum Streit zwischen dem Bürgermeister und den Fraktionen von CDU, SPD und Grünen.

Im Frühjahr gab es einen Krisengipfel bei Landrat Wolfgang Spelthahn im Kreishaus, Frieden herrscht in Inden aber nach wie vor nicht.

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