In Titz gibt es keine Alternative zur Steuererhöhung

Von: hfs.
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Für Bürgermeister Jürgen Frantzen führt an Steuererhöhungen kein Weg vorbei. Foto: hfs.

Titz. Auch wenn der Haushaltsansatz der Gemeinde Titz im Jahr 2015 laut Verwaltungsvorlage mit einem Defizit von rund 1,16 Millionen Euro ausgewiesen ist, bleibt der Landgemeinde der Gang in die Haushaltsicherung erspart.

Der Grund: Die Realsteuersätze sollen erhöht werden, schlägt Bürgermeister Jürgen Frantzen vor, der in der letzten Ratssitzung in diesem Jahr nun seine Haushaltsrede hielt.

Erträgen von rund 15,46 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 16,61 Millionen Euro gegenüber. Macht unter dem Strich ein Minus von etwas weniger als 1,16 Millionen Euro. Dennoch wird die Gemeinde Titz nicht die nächste Kommune im Kreis Düren sein, die in die Haushaltssicherung gehen muss.

„Davon bleiben wir verschont, wenn wir Steuererhöhungen vornehmen“, sagte Frantzen, betonte gleichzeitig, dass es dazu „keine Alternative gibt, weil die Aufwandseite in den vergangenen Jahren gleich mehrfach flächendeckend nach Einsparpotenzialen durchgescannt wurde.“ Soll heißen: Werden die Steuersätze in der Gemeinde nicht angehoben, droht perspektivisch gesehen der Staatskommissar. „Nideggen lässt grüßen“, erinnerte der Bürgermeister an die Eifelstadt, wo dieser „Kommissar“ dann die Steuersätze im Alleingang entschied.

Dass das Defizit nicht hausgemacht sei, diese Floskel bemühte der Verwaltungschef natürlich, machte zum Beispiel deutlich, dass sich alleine die Kreis- und Jugendamtsumlage um etwa 270.000 Euro im kommenden Jahr erhöhen würde. Das ist ein Beispiel, warum sich das Plandefizit aus dem laufenden Haushalt um mehr als 70.000 Euro erhöht. Hinzu kommen die Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf, die im kommenden Jahr erneut sinken werden. Vor diesem Hintergrund erinnerte der Titzer Bürgermeister daran, dass man als Gemeinde von 2009 an mit dem selbst auferlegten Spardiktat pro Jahr rund 213.000 Euro eingespart hat. In der Summe waren dies rund 900.000 Euro. „Wir haben eine Konsolidierung vorgenommen, wir sparen nach innen, und zwar in erster Linie bei reinen Verwaltungsprozessen, die aber nicht zu Lasten der Qualität und zu lieb gewonnen Standards gehen.“

Dann nannte Frantzen die Zahlen, die den Gang in die Haushaltssicherung verhindern. Die Gewerbesteuer soll von 420 auf 440 Punkte erhöht werden. Bei der Grundsteuer soll der Hebesatz von 280 auf 290 Punkte steigen, bei der Grundsteuer B sieht der Entwurf anstatt aktuell 440 Punkte künftig 480 Punkte vor. Nach Berechnungen der Titzer liegt die Gemeinde im interkommunalen Vergleich mit den Nachbarkommunen trotz dieser angedachten Erhöhungen noch immer im unteren Bereich der Skala. Dass diese beschlossen werden, daran dürfte es keinen Zweifel geben. Denn nur so ist das wohlwollende fraktionsübergreifende „Nicken“ zu interpretieren, dass es nach folgendem Zitat des Bürgermeisters gab.

„Während die Bundespolitiker sich auf die Schultern klopfen, weil sie ohne neue Schulden auskommen, sitzen hier vor Ort die armen Trottel, die flächendeckend die Realsteuern erhöhen.“ So ließ Frantzen auch keinen Zweifel daran, dass über 2015 hinaus weitere Steuererhöhungen eingeplant werden müssen. „Denn wir sind keine finanzpolitischen Hasardeure. Und wir werden es nicht.“

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