Hebesätze umstritten

Von: hfs.
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Titz. „Es ist genau der Hebesatz, der im Vorjahr von Ihnen gefordert wurde. Jetzt dagegen zu stimmen, finde ich schon mehr als verwunderlich. Wir von der Verwaltung hätten uns auch andere Hebesätze vorstellen können“, sagte Bürgermeister Jürgen Frantzen Richtung SPD-Fraktion.

Die hatte kurzfristig im Haupt- und Finanzausschuss den Antrag gestellt, die Grundsteuer A von 320 Prozentpunkten – wie im Verwaltungsvorschlag vorgesehen – auf 340 Punkte anzuheben. Begründet wurde dies vom Fraktionsvorsitzenden Fred Schüller mit einer „gerechteren Verteilung der jeweiligen Hebesätze“, die in der jetzigen Form nicht sozialverträglich seien.

Die Grundsteuer A (gilt für Land- und Forstwirtschaft) würde jetzt um „nur“ 6,7 Prozent, die Grundsteuer B allerdings um 8,3 Prozent steigen. Denn die soll von 480 auf künftig 520 Prozentpunkte erhöht werden. Für die Gewerbesteuer fallen künftig 460 (bisher 440) Punkte an, was einer Erhöhung von 4,5 Prozent entspricht.

Gegen die Ja-Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde der SPD-Antrag von CDU, FDP und W.I.R. sowie der Stimme des Bürgermeisters abgelehnt. Einstimmig beschlossen wurde dagegen der von der Verwaltung vorgelegte Stellenplan.

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