Grünes Licht für den Aldenhovener Haushalt

Von: gep
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Als auf der EBV-Zeche Emil-Mayrisch noch die Lohnsummensteuer fällig wurde, kannte Aldenhoven kaum finanzielle Sorgen. Foto: Peters

Aldenhoven. Die Bezirksregierung in Köln hat den Haushaltssanierungsplan der Gemeinde Aldenhoven genehmigt. Da die „erforderliche Zustimmung erteilt” worden ist, zahlt das Land NRW jetzt auch die Konsolidierungshilfe von rund 880.000 Euro aus.

Aldenhoven ist eine von 34 Städten und Gemeinden, die zwangsweise im Rahmen des NRW-Stärkungspakts Stadtfinanzen saniert worden. Bei bislang 22 ist die Prüfung des Haushaltssanierungsplan bislang erfolgt.

„Endlich geschafft”, sagt Bürgermeister Lothar Tertel. Der Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung beinhalte nur zwei Auflagen. Die eine betreffe eine Erläuterung in der Haushaltssatzung 2012, die andere eine kleine Korrektur der Konsolidierungshilfe ab 2013.

Insgesamt stellt das Land bis 2021 rund 6,5 Millionen Euro zur Verfügung, um Aldenhoven aus den roten Zahlen zu hieven, bis 2016 sind das jährlich 880 000 Euro jährlich. Mit dieser Summe sowie Einahmenverbesserungen (Anhebung etwa der beiden Grundsteuern und der Gewerbesteuer) und Ausgabenreduzierungen muss die Gemeinde 2016 eine schwarze Null schreiben und bis 2021 einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen können.

Im laufenden Jahr liegt das Haushaltsdefizit nach bisheriger Planung bei knapp 3,8 Millionen Euro, 2016 soll schon ein kleiner Überschuss von knapp 100 000 Euro darstellbar sein. Obwohl im laufenden Jahr die Steuereinnahmen im August unter dem Soll lagen, hofft Tertel auf die saisonal üblichen Mehreinnahmen im 3. und 4. Quartal. Auch in anderen Bereichen sei mit höheren Erträgen zu rechnen. Allerdings gibt es weniger Schlüsselzuweisungen vom Land, und auch die Kreisumlage wird höher ausfallen.

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