Große Mehrheit für Etat mit einem Rekord-Defizit

Von: Volker Uerlings
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Die Taschen von Kämmerer Andreas Prömpers sind leer: Der Jülicher Haushalt produziert ein 25-Millionen-Euro-Defizit. Foto: Uerlings

Jülich. Es war wohl den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der SPD in Düsseldorf geschuldet, aber der Einzelkämpfer der Linken im Jülicher Stadtrat wollte ein Zeichen setzen. „Ich werde dem Haushalt zustimmen, obwohl ich gegen den KGS-Neubau bin. Die Linke in NRW ist sehr wohl bereit, Verantwortung zu übernehmen...”, erklärte Siegfried Faust am Donnerstag grinsend. Er war einer der wenigen der Opposition, die dem Zahlenwerk ihren Segen gaben.

Dafür gab es verhaltenen Regierungsapplaus von CDU, FDP und Grünen. Außer Faust stimmten noch zwei Jül-Stadtverordnete für den Etat mit dem Rekorddefizit von 25,77 Millionen Euro. Die SPD votierte komplett mit Nein.

Damit hat sich nach den ursprüngliche Prognosen (gut sieben Millionen Euro) das Haushaltsloch mehr als verdreifacht. Eine der Hauptursachen sind die eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen (auch durch die Weltwirtschaftskrise), aber auch hohe Umlagen an den Kreis Düren.

In nackten Zahlen weist der Ergebnisplan Erträge von 63,7 Millionen Euro auf und Aufwendungen von 89,5 Millionen Euro.

Den mit Abstand größten Betrag steckt die Stadt mit fast 1,4 Millionen Euro in die Sanierung des Schulzentrums Linnicher Straße, gefolgt von der Kanalsanierung Berliner Straße (755.000 Euro). Mit 247.000 Euro ist auch die Summe für den Turnhallenneubau am Schulzentrum stattlich.
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