Jülich - Große Koalition ist in Jülich derzeit erste Wahl

Große Koalition ist in Jülich derzeit erste Wahl

Von: Volker Uerlings
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Die Frage nach der Befahrbarkeit des Jülicher Marktplatzes ist eine der wenigen, die SPD und Union trennt. Foto: Jansen

Jülich. Die Zeiten ändern sich, und die Kommunalpolitik ist heute sehr viel pragmatischer als noch vor fünf oder zehn Jahren. Alle Kräfte im neuen Jülicher Stadtrat stehen miteinander in Kontakt, um über ein Bündnis oder eine Zusammenarbeit zu sprechen. Die großen ideellen Schranken gibt es nicht mehr zwischen CDU, Jül, SPD, Grünen und FDP. Der Auftrag der Wählerschaft vom 25. Mai ist klar.

Allein regieren kann niemand. Nach den ersten lockeren Beratungen zeichnet sich eine realistische Koalition für die Herzogstadt ab – und zwar eine große. Die ist noch nicht sicher, aber derzeit eher wahrscheinlich als alle anderen.

Die abgelaufene Legislaturperiode hat zwei Erfahrungen beschert: Die „Jamaika“-Kooperation von drei Parteien (Schwarz-Grün-Gelb) war bemüht, aber schwierig und zerbrach. Danach folgten wechselnde Mehrheiten und viel Stillstand. Vor diesem Hintergrund sagt Elmar Fuchs, Stadtverbandsvorsitzender der CDU als stärkster Kraft: „Ich sehe auch Schnittmengen mit Grünen oder Jül. Aber wir wollen Stabilität und werden das mit der SPD konkret angehen.“

Beim ersten Treffen gab es also doch viele Übereinstimmungen. So darf man auch die deutliche Ansage von SPD-Fraktionschef Harald Garding verstehen, die am Mittwochabend beraten hat: „Die Fraktion würde die Sondierungsgespräche mit der CDU gern weiterführen.“

Zuvor hatten die Sozialdemokraten auch mit Jül und Grünen „in sehr guter Atmosphäre“ über gemeinsame Ziele diskutiert. Viele konkrete Übereinstimmungen gebe es mit der Union. Eine Bedingung hat die SPD: Eine (Wieder-)Befahrbarkeit des Jülicher Marktplatzes ist mit ihr nicht zu machen. Die CDU kann sich eine Teil-Öffnung des Marktes vorstellen.

Die Union hat unterdessen am Mittwochabend nicht ausschließlich eine inhaltliche Debatte zu führen, sondern viel später als alle anderen Personalentscheidungen zu treffen. Die Entscheidung über den Fraktionsvorsitz war strittig, es gab zwei Kandidaten. Das entspricht in etwa den „Lagern“ bei der Union, die schon bei der Kandidatenaufstellung Monate vor den Kommunalwahlen deutlich geworden sind. Am Ende gab es die knappest mögliche Entscheidung: Peter Capellmann bleibt an der Spitze, Gegenkandidat Lambert Schmitz unterlag mit einer Stimme Unterschied (7:8). Schmitz wird nun aber gleichberechtigter Fraktionsvize neben dem wiedergewählten Stellvertreter Erich Gussen.

Gemeinsame Ziele beider Gesprächspartner sind die rasche Umsetzung des interkommunalen Gewerbegebietes Merscher Höhe, eine Belebung des Marktplatz-Umfelds oder die Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit. CDU-Chef Elmar Fuchs sieht ferner Themen wie die Unterstützung des „Kleinen Kreishauses“ in Jülich oder ein stärkeres Augenmerk bei der Wirtschaftsförderung und dem Stadtmarketing, das sich vielleicht auch in einem neuen Zuschnitt der Ratsausschüsse wiederfindet. Aus seiner Sicht könne vor allem der Versuch einer Sanierung der maroden Finanzen „nur mit der SPD funktionieren“. Dabei sollen alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand: Brückenkopf-Park, Lehrschwimmbecken oder andere städtische Einrichtungen.

In den nächsten Tagen wollen Christ- und Sozialdemokraten die Gespräche intensivieren. Die jetzigen Statements deuten nicht auf unüberbrückbare Differenzen hin. Dennoch wollen beide noch ausstehende Treffen mit anderen Fraktionen wahrnehmen. Bis zur konstituierenden Stadtratsitzung am Mittwoch, 25. Juni, ab 18 Uhr dürfte Klarheit bestehen – oder auch nicht.

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