Flüchtlingsunterkünfte bleiben mancherorts knapp

Von: jan/ojo/vpu
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Das ehemalige Hotel Alte Post in der Jülicher Innenstadt ist die größte Flüchtlingsunterkunft im Jülicher Zentrum. In Kürze kann auch der frühere „Jägerhof“ in Stetternich genutzt werden. Foto: Guido Jansen
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Das ehemalige Warnamt in Welz ist eine von zwei zentralen Unterbringungen, die die Stadt Linnich nutzt, um die eigenen Flüchtlinge sowie einige aus Inden, Titz und Aldenhoven unterzubringen. Foto: Guido Jansen

Jülicher Land. „Wenn das so weiter geht...“ Vor einem Jahr waren Sätze wie dieser in allen Rathäusern zu hören, nicht nur im Jülicher Land. Die Sorge war groß, dass der Zustrom an Flüchtlingen so weitergehen könnte wie im Jahr 2015 und die Städte und Gemeinden deswegen keinen Platz mehr haben, um Menschen unterzubringen.

Es ist nicht so weitergegangen, keine der Kommunen hatte 2016 annähernd so viele Zuweisungen wie im Vorjahr zu verzeichnen. „Wir hätten das nicht geschafft. Wir waren damals am Anschlag“, sagt Gisela Wacker vom Sozialamt der Gemeinde Inden. Selbiges galt oder gilt auch für Jülich sowie die Gemeinden Niederzier, Titz und Aldenhoven und bedingt für Linnich.

Heute ist die Situation anders, einige Kommunen konnten sich Luft verschaffen, auch weil sie sich damals um zusätzlichen Wohnraum gekümmert haben, den sie jetzt als Reserve in der Hinterhand haben. Das gilt beispielsweise für Titz und Inden, die über noch nicht eingesetzte Mobilwohnheime verfügen. Andere Kommunen sind weiter am Anschlag. Aldenhoven beispielsweise, als Stärkungspaktkommune eine der finanziell schwächsten Gemeinden im Kreis. „Wir haben nur das leer geräumte Jugendheim in Siersdorf“, sagt Sozialamtsleiterin Anita Klotz. Die Sorge, dass die Raumnot wieder akut werden könnte, wenn wieder mehr Flüchtlinge kommen, ist in allen Kommunen vorhanden.

Noch profitiert die Stadt Linnich von dem Sonderstatus aus Zeiten, als die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge im ehemaligen Lehrerseminar mit 500 Belegungsplätzen vorgehalten wurde. Das kam einer Befreiung von der üblichen Zuweisung gleich, Linnich musste keine Flüchtlinge mehr auf das eigene Konto aufnehmen. Mit der Schließung der ZUE werden der Stadt wieder Flüchtlingen zugewiesen. „Das ist jetzt der letzte Monat, in dem wir noch Plätze von der Landesregierung angerechnet bekommen“, erklärt Stefan Helm, Asylbeauftragter der Stadt Linnich. Wie viele Menschen wann kommen, weiß niemand. Aktuell sind hauptsächlich in den beiden großen Unterkünften Gevenich und Welz 134 Plätze belegt. Das Linnicher Kontingent beträgt 77 Flüchtlinge.

Die übrigen stammen aus Inden (22), Titz (27) und Aldenhoven (8). Mit diesen Kommunen hat Linnich eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme getroffen. Wie lange diese Vereinbarung noch gehalten werden kann, ist abhängig von der Zahl der Flüchtlinge, die der Stadt Linnich künftig zugewiesen werden. Denn: „Wir haben insgesamt 174 Plätze zur Verfügung“, rechnet Helm vor. „Das heißt, wir haben 40 Plätze frei.“ Von der Quote ausgehend, die für Linnich errechnet wurde, geht Helm von weiteren 100 Plätzen aus, die die Stadt eigentlich vorhalten müsste. Inden, Titz und Aldenhoven wissen um diesen Eigenbedarf, der die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwar nicht aushebelt, aber maßgeblich verändert.

In den Linnicher Unterkünften leben vornehmlich alleinstehende Männer. Vier Familien mit ein bis vier Kindern sind separat untergebracht.

„Wir rechnen damit, dass wir unsere Flüchtlinge aus Linnich in diesem Jahr gegebenenfalls zurücknehmen müssen“, sagte der Titzer Sozialamtsleiter Michael Müller. Auch deshalb hat die Gemeinden sich Platzreserven geschaffen. Vier bis fünf Wohnungen hat sie derzeit angemietet, die nicht besetzt sind. Dazu kommen fünf Mobilheime, die die Gemeinde für 120.000 Euro gebraucht gekauft hat und die mit einem Vorlauf von zwei Wochen installiert werden können. Damit könnten die in Linnich versorgten Flüchtlinge untergebracht werden. „Wir waren Ende 2015 kurz davor, dass wir Turnhallen schließen mussten. Das wollen wir in jedem Fall verhindern“, erklärt Müller. 210 Menschen muss die Gemeinde derzeit unterbringen.

Neue Zahlen liegen nicht vor

Auch in Inden blickt das Sozialamt in Richtung Linnich. „Solange wir unsere Leute aus Inden nicht zurücknehmen müssen, kommen wir hin“, schildert Gisela Wacker. Die Gemeinde hat acht bereits gekaufte Mobilheime in der Hinterhand, die noch beim Hersteller eingelagert sind. Allerdings verweist Wacker auf eine weitere Unbekannte, nämlich den Beschluss des Landes, alle mittlerweile anerkannten Flüchtlinge gleichmäßig zu verteilen. Anfang September hieß es, dass damit noch einmal 27 Personen zusätzlich zu den aktuell 150 Menschen untergebracht werden müssten. „Die neuen Zahlen sollten eigentlich schon vorliegen, tun sie aber nicht“, sagt Wacker.

Nebenan in Niederzier baut die Gemeinde zwei Wohneinheiten für insgesamt 80 Personen, die im Frühjahr fertig werden. Das bedeutet laut Ingo Ruggiu vom Sozialamt allerdings nicht, dass die Gemeinde 80 neue Plätze schafft. Sie reagiert damit auf den Sanierungsstau in einigen der aktuellen Unterkünfte. Wie alle anderen Kommunen hat auch Niederzier versucht, Platz für Flüchtlinge in gemieteten Privatwohnungen zu schaffen. „Irgendwann ist der Markt hier aber ausgereizt. Das ist schwierig in ländlichen Kommunen, wo es mehr Eigentum gibt.“ Ein wenig entspannt habe sich die Lage, weil einige Familien, die Niederzier in Wohnungen untergebracht hatte, in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind. 290 Flüchtlinge waren es vor einem Jahr, jetzt sind es noch rund 230.

Aldenhoven hat laut Anita Klotz keinen Puffer, der abgeebbte Zustrom hat kaum für Entspannung gesorgt. Ein Grund: Einen Teil der angemieteten Wohnungen habe die Gemeinde wieder zurückgeben müssen, weil Eigentümer Eigenbedarf angemeldet hatten. Für 30 bis 50 der insgesamt 307 Flüchtlinge hätte die Gemeinde deswegen im vergangenen Jahr neue Unterkünfte finden müssen. „Wir können es uns aus finanziellen Gründen nicht leisten, eine Reserve an Wohnraum vorzuhalten. Wenn jetzt die Zuweisung von anerkannten Flüchtlingen auf uns zukommt, dann gibt das der Wohnungsmarkt nicht mehr her“, schildert Anita Klotz.

Jülich gibt Provisorien auf

„Die Zahlen sind etwas rückläufig, aber eine neue Einschätzung oder Prognose ist sehr schwierig bis unmöglich“, sagt Doris Vogel, Dezernentin und Sozialamtsleiterin in Jülich. Wie die laufenden Verfahren enden, sei ungewiss: Ablehnung oder Anerkennung entscheide eben auch über die Folgen. Wird abgeschoben, oder dürfen die Bewerber bleiben? Wie auch die Stadt Linnich hatte Jülich durch die Notunterkunft auf der Merscher Höhe etwa ein Jahr keine kommunal zugewiesenen Flüchtlinge. Diese Zeit wurde genutzt, um zum Beispiel den früheren „Jägerhof“ in Stetternich herzurichten, der bald zur Verfügung steht. Ist er bezugsfertig, werde die Stadt Jülich einige Übergangslösungen – alte Schirmerschule, Portugiesisches Zentrum Heckfeld, Container Güsten – aufgeben und die dort einquartierten Asylbewerber umsiedeln.

Von 547 Flüchtlingen in Jülich leben laut Sozialamt 519 in städtischen Unterkünften. Etwa 300 befinden sich im Asylverfahren, rund 160 wurden bislang anerkannt.

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