Aldenhoven - Flüchtlinge: Finanzierungssystem bleibt ein Problem

Flüchtlinge: Finanzierungssystem bleibt ein Problem

Von: Antonius Wolters
Letzte Aktualisierung:
12284001.jpg
Bürgermeister Ralf Claßen musste seine Erwartungen ans Land stark senken. Foto: Wolters

Aldenhoven. Für Aldenhovens Bürgermeister Ralf Claßen war der gestrige „Brückentag“ im Ergebnis ziemlich frustrierend: Am Montag hatte er im Düsseldorfer Innenministerium vorgesprochen und einmal mehr auf die Probleme bei der Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung hingewiesen, die Aldenhoven als Stärkungspaktkommune besonders hart treffen.

Einige Hoffnungen setzte Claßen anschließend in die für Freitag terminierte Telefonkonferenz mit zwei hochrangigen Ministerialbeamten, die aber rasch zerstoben. „Es gibt keine rechtskonforme Lösung“, fasste der Bürgermeister das Gespräch zusammen, das sich um fast eine Stunde verzögert hatte, „Aldenhoven wird Verliererkommune bleiben“.

Somit schwebt die Flüchtlingsfinanzierung weiterhin wie ein Damoklesschwert über dem aktuellen Haushaltsplan, der zwar im April ohne Aulagen genehmigt worden ist, im Grunde jedoch am Jahresende ein ausgeglichenes Ergebnis zeitigen muss. Da ist die Finanzierung der Unterbringung von mehr Flüchtlingen, als das Land wahrhaben will, natürlich ein großes finanzielles Risiko. Claßen und der Kämmerer Michael Ossenkopp schätzen die Mehrbelastung auf 500.000 bis 600.000 Euro. Das entspricht einer weiteren Erhöhung der Grundsteuer B um rund 150 Punkte.

Aus eigener Kraft?

Doch der Bürgermeister möchte den Teufel (noch) nicht an die Wand malen. „Wir versuchen, mit eigener Kraft das Ergebnis gerade zu rücken“, möchte er im engen Dialog mit dem Gemeinderat bis zum 30. Juni die ungünstigen Nachrichten diskutieren und überlegen, was jetzt getan werden kann. Bürgermeister Claßen ist dabei sehr daran gelegen, dass mögliche Steuererhöhungen oder das Sportstättenkonzept nicht mit der Flüchtlingsproblematik in einen Topf geworfen werden, „denn die Flüchtlinge können nichts dafür, dass wir die Landeseinrichtungen mitfinanzieren müssen“.

Möglicherweise muss es die Gemeinde sogar auf ein Defizit am Jahresende ankommen lassen, denn ab Januar 2017 stellt das Land die Finanzierung der Unterbringung auf monatliche Abrechnungen mit „realen Flüchtlingszahlen“ um.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert