Jülich - Feuerwehrkartell zahlt an Gemeinde Titz 1620 Euro

Feuerwehrkartell zahlt an Gemeinde Titz 1620 Euro

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Jülich. Die Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen, die wegen verbotener Preisabsprachen vom Bundeskartellamt mit hohen Geldbußen belegt worden waren, entschädigen ihre kommunalen Kunden. So soll die Gemeinde Titz jetzt 1620 Euro Kompensation erhalten.

Die Gemeinde hatte 2003 von der Schlingmann GmbH, einem an dem Kartell beteiligten Unternehmen, ein Löschfahrzeug LF 8/6 für Jackerath für rund 105 000 Euro beschafft, davon entfielen 91 000 auf den Aufbau.

Nachdem das Kartell mit den Unternehmen Rosenbauer, Schlingmann, Iveco Magirus Brandschutztechnik und Albert Ziegler GmbH aufgeflogen war, verhandelten die kommunalen Spitzenverbände seit Anfang 2013 entsprechend dem Auftrag ihrer Beschlussgremien mit den Unternehmen mit dem Ziel, einen teilweisen Ausgleich des entstandenen Schadens zu erhalten.

In einem außergerichtlichen Einigungsverfahren hätte jede Stadt oder Gemeinde einzeln klagen müssen – mit ungewissen Erfolgsaussichten, hohem Kostenrisiko) und unklarem Zeitfenster, erläutert der Titzer Bürgermeister Jürgen Frantzen. Nun haben sich die Verbände auf der Basis eines Gutachtens mit Rosenbauer, Schlingmann und Iveco Magirus über eine außergerichtliche Regulierung verständigt. Hinweise auf kartellbedingte Preiseffekte waren dabei nur von Anfang 2000 bis Mitte 2004 festgestellt worden.

Die Unternehmen zahlen 6,7 Millionen Euro in einen Ausgleichsfonds, die Entschädigung pro Fahrzeug liegt bei 1600 bis 2200 Euro. Für die Vereinbarung müssen die betroffenen Kommunen noch grünes Licht geben.

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