Erste Linnicher Stadtratssitzung mit Stolperfallen

Von: Guido Jansen
Letzte Aktualisierung:
7916571.jpg
Bürgermeister Wolfgang Witkopp (rechts) begrüßte 14 neue Ratsmitglieder. Foto: Guido Jansen

Linnich. Demokratie ist oftmals auch Bürokratie. Das haben die 14 neuen Mitglieder des Linnicher Stadtrates jetzt festgestellt. Denn Teil eins der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Bürgervertretung dauerte länger als ursprünglich gedacht.

Ein Schnelldurchgang war geplant, zum Bremsklotz wurde die Wahl der drei ehrenamtlichen Vertreter von Bürgermeister Wolfgang Witkopp. Nicht, weil es Streit darüber gab, wer die Posten besetzen soll. Interfraktionell hatten sich die Parteien vorher auf Wilfried Sauer (CDU), Marion Schunck-Zenker (SPD) und Mark Dremel (PKL) geeinigt, in dieser Reihenfolge. Das Trio ist letztlich auch bestätigt worden. Allerdings mussten die Zettel für die geheime Wahl drei Mal ausgedruckt werden.

Auf der ersten Vorlage fehlte die Möglichkeit, mit Nein abzustimmen. Ein Formfehler. Die zweite Generation war inklusive Nein. Und da fand sich bei der Auszählung der Zettel eine Nein-Stimme. Das Problem: Laut Geschäftsordnung muss es die Möglichkeit zum Nein geben. Laut Geschäftsordnung bedeutet eine einzige Nein-Stimme das generelle Nein für einem sogenannten einheitlichen Wahlvorschlag – also wenn die Fraktionen sich im Vorab geeinigt haben, wie in diesem Fall. Vermutlich war einem der Ratsneulinge diese Folgen eines Neins nicht klar.

Witkopp musste die Sitzung unterbrechen, die Fraktionsvorsitzenden zogen sich zur Beratung zurück. Zehn Minuten später schlug SPD-Mann Hans-Friedrich Oetjen die drei Kandidaten erneut vor. Diesmal nicht als als einheitlichen Vorschlag, sondern auf Antrag der SPD. Nein-Stimmen hätten die Wahl nur dann vereitelt, wenn sie in der Mehrheit gewesen wären. 28 von 31 Ratsmitgliedern inklusive Bürgermeister stimmten für Ja, zwei Mitglieder der PKL fehlten bei der ersten Sitzung.

Das wäre den parteilosen Kandidaten beinahe zum Verhängnis geworden, als es um die Wahl der Ortsvorsteher ging. Alle vorgeschlagenen Kandidaten winkte der Rat einstimmig durch. Nur Heinrich Matzerath, der PKL-Mann für Kofferen, wäre fast gescheitert. Mit zwölf CDU-Stimmen und vier und statt sechs möglicher Handzeichen aus dem PKL-Lager fielen 16 Stimmen auf Matzerath, bei 31 Stimmen die denkbar dünnste Mehrheit. Der Grund ist Matzeraths nicht im Frieden geendete SPD-Karriere in der vorvergangenen Legislaturperiode.

Am kommenden Mittwoch tritt der Stadtrat wieder zusammen, um Teil zwei der konstituierenden Sitzung zu absolvieren. Darauf hatten sich die Fraktionen geeinigt. Dann geht es um die Besetzung der Ausschüsse. Am Donnerstag wurde zunächst abgestimmt, dass die Ausschüsse künftig aus 19 Mitgliedern bestehen. Allerdings gibt es für die sachkundigen Bürger nur noch Fraktionsgeld für zwölf Sitzungen. So soll gespart werden, obwohl die Ausschüsse größer werden.

Leserkommentare

Leserkommentare (1)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert