Linnich - Dreierbündnis: Die Kooperation ist aufgelöst

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Dreierbündnis: Die Kooperation ist aufgelöst

Von: ojo
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Linnich. Knapp anderthalb Jahre hat es gehalten, jetzt ist es offiziell beendet: Die vertragliche Kooperation von SPD, der Unabhängigen Wählergemeinschaft PKL (Parteilose Kandidaten Linnichs) und Bündnisgrünen ist aufgelöst.

Der Verbund, den SPD-Fraktionschef Hans-Friedrich Oetjen als „gestalterische Mehrheit” tituliert hatte, existiert nicht mehr.

Beim offiziellen Abgesang bildeten die beiden Fraktionsführer Michael Hintzen (PKL) und Karl-Heinz Hilfert (Bündnisgrüne) ein Duett. Der Dritte im einstigen Bunde, Hans-Friedrich Oetjen, hatte bereits vor zwei Monaten die Kooperation für die SPD als erledigt erklärt. Das geschah unmittelbar nach dem auslösenden Seitenwechsel, als die PKL nicht mit ihren Partnern, sondern mit der CDU in der Frage „Überplanung des Place de Lesquin/Rurstraße” einen gemeinsamen Antrag zur Abstimmung gestellt hatte.

Seither waren zwei Versuche, das gespannte Verhältnis zu entkrampfen, fehlgeschlagen, wie Hilfert einräumte. An den Gesprächen hatte die SPD schon nicht mehr teilgenommen. Nach dem Austausch von PKL und Grünen kamen die einstigen Partner zu der Erkenntnis, dass „Missverständnisse, aber auch unvereinbare Positionen” der Fortführung der Kooperation keine Basis bieten.

Aber noch ein Faktor spielte dem Bruch in die Karten: Die PKL fühlte sich in dem Bündnis eingeengt. Hintzen: „Wir haben immer deutlich auf unsere Eigenständigkeit gepocht.” Die Folgerung daraus ist konsequent: „Insofern haben wir festgestellt, dass wir kein Bündnis mehr eingehen werden.” In einem Atemzug erklärt der PKL-Fraktionsvorsitzende allerdings auch, „dass wir nach wie vor zu allen von der Kooperation eingebrachten Anträgen stehen”.

Interfraktionelle Gespräche

Bei der Einschätzung der Auswirkungen, die die Auflösung der vertraglichen Zusammenarbeit haben wird, gingen die Ansichten von PKL und Grünen in einigen Bereichen deutlich auseinander. Hilfert sieht nun die Notwendigkeit von interfraktionellen Gesprächen gestärkt, an denen teilzunehmen auch die CDU ein Interesse haben müsste.

Hintzen sieht das nicht so. Die großen Sachthemen, zum Beispiel Hallenbad oder Gestaltung der Rurstraße samt Umfeld, „werden sicher nicht in interfraktionellen Gesprächen geregelt”.

Unversehens wiederholten beide die Kernsätze, mit denen PKL und Grüne in die Kommunalwahl gegangen waren. „Wir suchen nach der Gemeinsamkeit - mit wem auch immer”, sagte Hintzen. „Wir hoffen auf die Kraft der Argumente”, rekapitulierte Hilfert. Dass die Kooperationspartner von gestern auch morgen häufiger zusammenfinden werden, halten beide für wahrscheinlich.

Auch Oetjen geht professionell mit der Situation um: „Wir sehen das ganz entspannt”, kommentierte er die offizielle Auflösung, die die SPD seit zwei Monaten als gegeben betrachtet.
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