Doppelte Parkgebührenerhöhung in Jülich?

Von: Antonius Wolters
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Zur Haushaltssicherung sind in den nächsten drei Jahren zwei Erhöhungen der Parkgebühren in Jülich vorgesehen. Vielleicht werden sie zusammengelegt. Foto: Jansen

Jülich. Bei der Erhöhung der Parkgebühren im Gebiet der Stadt Jülich wird es wahrscheinlich einen „größeren Schluck aus der Pulle“ geben, wenn der Stadtrat den Überlegungen im Haupt- und Finanzausschuss von vergangenem Donnerstag folgt.

Da fragte der SPD-Stadtverordnete Wolfgang Anhalt nach, für wann nach der jetzt vorgeschlagenen Erhöhung eine weitere Anhebung der Parkgebühren geplant sei.

Von der Verwaltung erfuhren Anhalt und der Ausschuss, dass laut Haushaltssicherungskonzept als Konsolidierungsbeitrag eine weitere Erhöhung für 2019/20 vorgesehen sei. Um die Umstellungskosten der Parkautomaten – Neuprogrammierung der Software und das Anbringen neuer Schilder – zu begrenzen, schlug der SPD-Ratsherr ein Zusammenziehen beider Erhöhungsschritte zu einem vor, nachdem er zuvor geklärt hatte, dass die so genannte „Brötchentaste“ auch weiterhin ein kostenloses Kurzparken ermöglicht.

Anhalt begründete die stärkere Erhöhung unter anderem damit, dass die Kosten für das Parken in Jülich im Vergleich zu umliegenden Städten wie Düren oder Eschweiler vergleichsweise moderat seien. Zudem sei es für die Stadtkasse sinnvoll, hier einen gewissen „Merhrwert“ zu schaffen. Wie genau die künftigen Sätze aussehen werden, soll die Verwaltung bis zur Ratssitzung ausrechnen, wenn das Thema erneut zur Debatte steht.

Wesentlich fixer gingen die Entscheidungen bei den übrigen Gebührensatzungen, die jeweils einstimmig verabschiedet wurden: So bleibt die Abwassergebühr für das Schmutzwasser unverändert bei 3,81 Euro pro Kubikmeter Frischwasserbezug.

Dagegen steigt die Niederschlagswassergebühr um 14 Cent auf 1,51 Euro pro Quadratmeter versiegelter Fläche. Bei Straßenreinigung (+23 Cent) und Winterdienst (–24 Cent) heben sich Anhebung und Senkung auf, so dass 2017 2,36 Euro pro laufendem Meter zu zahlen sind.

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