Die Stadt Jülich ist noch lange nicht aus dem Schneider

Von: -ks-
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Jülich. Wer meint, dass mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) in Jülich automatisch finanziell bessere Zeiten Einkehr halten, ist schief gewickelt, wie Jülichs Bürgermeister Heinrich Stommel beim Einbringen des Etatentwurfs 2009 deutlich machte. Die Stadt bleibt weiter tief verschuldet.

Nebenbei hat der Haushaltsentwurf einen kleinen Schönheitsfehler. Eigentlich müsste für den ersten Haushalt in neuer Form das Vermögen der Stadt Jülich erfasst werden. Aber Kämmerer Andreas Prömpers und seine Leute sind damit noch nicht fertig. Die Fraktionen werden also im März mit einem Zahlenwerk in die Haushaltsberatungen gehen, das etwa bei Abschreibungen und Sonderposten „von vorläufig geschätzten Werten” ausgeht.

Stommel: „Die Eröffnungsbilanz kann Ihnen wahrscheinlich erst im Verlauf des Jahres vorgelegt werden.” Des Bürgermeisters Trost: Noch keine Kommune habe es geschafft, mit NKF-Einführung die testierte Eröffnungsbilanz vorzulegen, welche Soll und haben der Kommune, also der öffentlichen Hand, detailliert auflistet.

Zum Ende des Jahres 2008 betrug der innerhalb des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) angesammelte Fehlbetrag rund 20 Millionen Euro, - die damit verbundene Zinslast drückt schwer.

Dennoch gilt Jülich gemäß NKF formal nicht mehr als HSK-Kommune. Stommel rechnet jedoch damit, dass Jülich ab 2011 wieder ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen muss.

Im Etatentwurf 2009 sind Erträge in Höhe von 75,7 Millionen Euro ausgewiesen, denen Aufwendungen in Höhe von gut 79,5 Millionen Euro gegenüber stehen. Der Fehlbetrag beträgt also über 3,8 Millionen Euro.
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