Den Windradgegnern aus Titz schwant Böses

Von: ojo
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Windräder gibt es heute schon in der Gemeinde Titz. Gegner befürchten, dass noch einige dazu kommen. Foto: Kròl

Titz. Der Wind frischt wieder auf im Titzer Hinterland. Dipl. Ing. Karl-Heinz von Bohr und Prof. Horst Dören hegen die Befürchtung, dass unter Missachtung des Genehmigungsverfahrens Fakten geschaffen werden sollen. Klartext: Dass die Genehmigung zum Bau von Windkraftanlagen eingeholt wird, bevor der Flächennutzungs- und der Bebauungsplan rechtskräftig aufgestellt sind.

Die beiden erklärten Gegner einer Ausweitung der bereits bestehenden Bereiche für Windkraftanlagen sind alarmiert. „RWE hat ein Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz begonnen, obwohl keine Rechtsgrundlage besteht”, greift von Bohr den wesentlichsten Kritikpunkt auf. „Das haben wir beim Kreis bemängelt.”

In der dreiseitigen Schrift an den Landrat formuliert Karl-Heinz von Bohr seine Verwunderung über den bisherigen Verlauf des Verfahrens. So seien er und Prof. Dören während der Offenlage von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Mitte Oktober 2010 bereits auf den Antrag der RWE Innogy Windpark GmbH auf Genehmigung zur Errichtung von Windkraftanlagen gestoßen. Man habe ihnen auf Nachfrage erklärt, der Antrag müsse zurückgesandt werden, „da die planungsrechtlichen Voraussetzungen noch nicht gegeben” seien. Falls der Antrag nicht zurückgeschickt würde, begännen Fristen zu laufen, so dass gegebenenfalls „ohne ausreichende Prüfung und ohne Rechtsgrundlage ein Genehmigungsanspruch entstehen könnte”.

Um so verwunderter sei er darüber gewesen, dass der Kreis das von RWE beantragte Genehmigungsverfahren für zehn zu errichtende Windkraftanlagen am 17. Oktober 2011 öffentlich bekannt gemacht habe. Zu diesem Zeitpunkt hätte bekannt sein müssen, dass es für ein solches förmliches Verfahren „keine Rechtsgrundlage gibt”. Von Bohr erlaubt sich in dem Schreiben an den Kreis den Hinweis, dass von RWE möglicherweise ein teuerer Regressanspruch geltend gemacht werden könnte, falls die Genehmigung wegen Verfahrensfehler von einem Verwaltungsgericht aufgehoben würde.

Nicht nachvollziehbar

Von Bohr macht gegenüber dem Kreis keinen Hehl daraus, dass er Vorgehensweise und Ziel beim Genehmigungsverfahren auf Gemeindeebene als „nicht nachvollziehbar und dubios” empfunden habe. So habe der Bürgermeister die von von Bohr und anderen während der Offenlage von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan vorgebrachten Einwendungen bis heute „dem Rat nicht zugänglich gemacht”.

Das wird allerdings noch geschehen, denn in der Dezembersitzung des Gemeinderates hieß es, dass die Verwaltung die in dem Bauleitverfahren abgegebenen Stellungnahmen prüft und dem Fachausschuss beziehungsweise dem Rat in der ersten Sitzung im neuen Jahr vorgelegt würde. Diese Sitzungen sind im Februar terminiert.

Angerissen wird in dem Schreiben ebenfalls die noch ausstehende Regelung im Falle von Wertminderung bei Privatgrundstücken. Für die Gemeindegrundstücke sei das „anscheinend schon ermittelt”, bemerkt von Bohr.

Reizfigur für die Erweiterungsgegner ist der Titzer Bürgermeister Frantzen. Ihm werfen sie vor, dass er Informationen vorenthalte und dadurch die „Gemeinderatsmitglieder entmündigt”.

Der Brief an den Kreis enthält neben aller Kritik auch klare Forderungen. Laut Kreismitteilung war ein für den 11. Januar anberaumter Erörterungstermin in Sachen Genehmigungsantrag von RWE Innogy GmbH abgesetzt worden. Außerdem ließ das Kreisbauordnungsamt wissen, dass keine separate Entscheidung über die Einwendungen, die von Bohr in diesem Verfahren eingebracht hatte, erfolgen werde. Von Bohr und Prof. Dören fordern daher einen Rechtsmittel-fähigen Bescheid, gegen den sie ihre Einwendungen einbringen können.
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