Den Land-Kommunen drohen Horrorzahlen

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Ländlicher Raum benachteiligt: Landtagsabgeordneter Josef Wirtz.

Inden/Düsseldorf. „Der ländliche Raum zahlt die Zeche”, kritisiert der Landtagsabgeordnete Josef Wirtz (CDU). Grund: Nach dem Haushaltsentwurf 2011 der rot-grünen NRW-Regierung werden viele Kommunen auf dem Land deutlich weniger Geld aus Düsseldorf erhalten als bisher, sagt Wirtz. Die Modellrechnung des Landes, die den Kommunen in einer „Nacht- und Nebelaktion” vor Heiligabend zugeleitet worden sei, sei ein „Horrorzahlen”-Werk.

Beispiel Linnich: Die Rurstadt kann im laufenden Jahr, so der Unionspolitiker aus Inden-Schophoven, mit Zuweisungen in Höhe von nur noch 3,3 Millionen Euro rechnen, fast 2,5 Millionen Euro bzw. rund 75 Prozent weniger als 2010.

In diesem Betrag enthalten sind die Schlüsselzuweisungen, die Allgemeine Investitions- und die Sozialinvestitionspauschale, die Bildungspauschale und die Sportpauschale. Linnich sind dabei die (frei verfügbaren) Schlüsselzuweisungen komplett gestrichen worden.

Hauptgrund ist, so Wirtz, die geplante Anpassung des Sozialkostenindex im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Damit sollen die Kosten von Hartz IV in Form eines Soziallastenausgleichs stärker berücksichtigt werden. Doch der sei „viel höher als berechtigt”, moniert Wirtz.
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