Das Logistikzentrum in Kirchberg kann kommen

Von: Volker Uerlings
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Das geplante Hochregallager des Wellpappenherstellers Carl Eichhorn KG aus Blickrichtung Jülich in einer Fotomontage aus dem Umweltbericht der Stadt Jülich.

Jülich. Die Sitzung des Jülicher Stadtrates am Mittwochabend hatte mit Blick auf den Ortsteil Kirchberg zwei wesentliche Ergebnisse.

Es überrascht nach den Abstimmungen in den Ausschüssen zuvor nicht mehr, dass auch der Rat mit großer Mehrheit die juristischen Voraussetzungen zur geplanten Erweiterung des Wellpappenherstellers Carl Eichhorn KG am Ortseingang geschaffen hat. Nicht erwartet worden war offensichtlich, dass der Kirchberger Ortsvorsteher Helmuth Kieven am Ende der Sitzung seinen Austritt aus der CDU-Fraktion bekanntgab.

Kieven nannte keine Gründe, sondern „teilte mit“, dass er „mit sofortiger Wirkung“ aus der Fraktion ausscheide – unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“.

Politische Auswirkungen hat das nicht, denn die schwarz-rote Koalition hat auch ohne den Kirchberger Ortsvorsteher eine komfortable Mehrheit von 22 Stimmen bei einer Ratsgröße von 41 Stadtverordneten inklusive Bürgermeister. Für Kieven selbst ändert sich allerdings einiges, wenn er sich keiner anderen Fraktion anschließt, da er Sitz und Stimme in Fachausschüssen ohne Hilfe anderer Fraktionen wohl verliert. Über seine Motive lässt sich in Ermangelung (s)einer Erklärung nur spekulieren. Die meisten Ratsmitglieder schienen jedenfalls erstaunt.

Bei den Abstimmungen und Diskussionen über die strittigen Pläne zur Eichhorn-Erweiterung wirkte Helmuth Kieven nicht mit, nachdem er sich für befangen erklärt hatte, da er in dem Bereich wohnt, der in Rede steht. Außerdem arbeitete er in der Bürgerinitiative Zukunft Kirchberg mit, die dem Logistikzentrum mit Hochregallager (35 Meter Höhe) und einer Industriebrücke über die Wymarstraße kritisch und ablehnend gegenüber steht.

Zuvor hatte der Rat über das Projekt inhaltlich nicht mehr diskutiert. Vor erneut stattlicher Zuschauerkulisse erläuterte SPD-Fraktionschef Harald Garding das uneinheitliche Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten. „Es galt, 1260 Seiten zu lesen. Wir haben kontrovers diskutiert und daher auch einen Kompromissvorschlag unterbreitet, der aber leider keine Mehrheit fand.“

Die SPD teile „überwiegend die Bedenken der Bürgerinitiative und halte überwiegend ein Logistikzentrum für fehl am Platze“.

Daher gab es von Sozialdemokraten und Grünen sechs Stimmen gegen den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 14 „Ortseingang“ Kirchberg und die Änderung des Flächennutzungsplanes – inklusive der Abwägung aller Bedenken und Anregungen. CDU, Jül, FDP, ein kleiner Teil der SPD und Bürgermeister Axel Fuchs sorgten indes mit ihren Stimmen für eine deutliche Mehrheit.

Dr. Lutz Baumgarten (Grüne) dankte der Bürgerinitiative in Kirchberg ausdrücklich, dass sie es „über den Protest hinaus geschafft hat, die Bürger zu motivieren“ und auch Geld für Projekte zu beschaffen. Axel Fuchs schloss sich dem an.

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