Titz - CDU-Wandlung: Etat geht einstimmig durch

CDU-Wandlung: Etat geht einstimmig durch

Von: hfs.
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Titz. Der Haushalt 2010 in der Gemeinde Titz ist „durch”. Einstimmig verabschiedete der Rat den Verwaltungsvorschlag, der zwar im Ergebnisplan mit einem Defizit von rund 1,42 Millionen Euro abschließt, doch auf Grund der Entnahme aus der Ausgleichsrücklage strukturell ausgeglichen ist. Es droht kein Haushaltssicherungskonzept.

Wie wird die CDU abstimmen? Diese Frage stellten sich sicherlich nicht nur Bürgermeister Jürgen Frantzen, sondern auch die Gäste, die die Ratssitzung verfolgten. Über 70 Personen waren anwesend, darunter zahlreiche Eltern, Lehrer und Schüler der Grundschule Rödingen.

Denn um die ging es, als im Haupt-und Finanzauschuss in der Vorwoche der Haushaltsentwurf der Verwaltung diskutiert worden war. Es gab den Antrag der CDU, die 100.000 Euro für erste Maßnahmen zur Umsetzung des von der Dürener Baubehörde geforderten Brandschutzkonzeptes „einzufrieren”, so lange nicht der Fortbestand der Schule unter dem Gesichtspunkt des demografischen Wandels ausführlich diskutiert worden ist.

So hatte sich denn am Schulort der Eindruck ergeben, der CDU ginge es um die Schließung. Was deren Fraktionsvorsitzender Helmut Paar vehement bei seiner Haushaltsrede bestritt. „Es gibt gute Gründe, über diese Investition wenigstens eine politische Diskussion zu führen”, meinte Paar direkt an die Adresse von Bündnis 90/Grüne gewandt.

„Sie sitzen seit Wochen mit anderen aus Nachbarkommunen zusammen und haben vor, die Schullandschaft des Nordkreises aufzumischen. Übrigens bisher ohne CDU-Beteiligung”, warf er dem Bündnis vor, sich wegen ideologisch politischer Wunschvorstellungen an Gesprächen zu beteiligen, an deren Ende die Gemeinde Titz der Verlierer sein könne. „Sie verkennen eine mögliche Vereinnahmung durch die Nachbarkommunen.”

Für die CDU steht fest, dass die Fragen nach einer Überlebenschance der Titzer Hauptschule, das Konkurrieren oder Kooperieren mit Schulträgern im Nordkreis oder aber die Beseitigung der unterschiedlichen Schulqualitäten an den Titzer Grundschulen so schnell wie möglich beantwortet werden müssen. „Ansonsten besteht die Gefahr, dass wir zwar brandschutzoptimierte Schulgebäude haben, in die aber keine oder wenige Kinder gehen.”

Da für Paar feststeht, dass im Laufe des Jahres aber jede Ausgabenposition im Etat diskutiert wird, stimmte die CDU für dessen Verabschiedung. Das hatten W.I.R., SPD, FDP und Grüne schon vorab signalisiert. Alle hoben vor der Verabschiedung hervor, dass die Gemeinde von der Substanz lebt, der Ausgleich nur durch den Griff in den „Sparstrumpf” möglich war, am Brandschutzkonzept aber festgehalten werde.

Gregor von Contzen (W.I.R.) attestierte dem CDU-Chef die taktisch kluge Strategie, „als Letzter geredet zu haben”. Dierk Siemons sprach von „einer erstaunlichen Wandlung der CDU”. Zuvor hatten in geheimer Wahl 19 Ratsvertreter für Christan Canzler als neuen Beigeordneten gestimmt. Bei sechs Nein-Stimmen, die der W.I.R.-Fraktion zuzurechnen sind, weil sie sich als einzige Partei zuvor nicht für Canzler ausgesprochen hatten.
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