Bürgerstiftung als Alternative für wegfallende Zuschüsse?

Von: -vpu-
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Jülich. Der Stadtrat wird am Freitagabend im Neuen Rathaus über den Doppelhaushalt 2013/2014 und das Haushaltssicherungskonzept bis 2023 zu beschließen haben. Das beinhaltet Kürzungen, aber auch Steuer- und Gebührenerhöhungen. Ob das Zahlenwerk eine Mehrheit findet, wird sich zeigen. Die Jül-Fraktion hat im Vorfeld durchblicken lassen, dass sie ihre Zustimmung wohl verweigert.

Die Unabhängige Wählergemeinschaft regt nun die Gründung einer Bürgerstiftung an, die wegfallende freiwillige Leistungen zum Teil ersetzen könne. Das erklärten die Jül-Vereinsvorsitzende Veronika Schmitz und der Fraktionschef im Rat, Heinz Frey.

„200.000 bis 300.000 Euro stehen vielleicht in Rede“, erklärt Frey. Das seien die Summen, die von der Stadt aus freien Stücken aufzubringen wären und die über bestehende Verträge und andere Verpflichtungen hinausgehen. Um diese Summe zusammenzubekommen, sei es sinnvoller, eine Bürgerstiftung zu gründen, anstatt die Daumenschrauben anzulegen. „Die massiven Steuererhöhungen führen zu Standortnachteilen“, sagt der Jül-Fraktionsvorsitzende.

Was aber ist eine Bürgerstiftung? Nach Ansicht der Jül sollte sie parteiübergreifend gegründet werden und auf Bürger, Gewerbetreibende und Forschungseinrichtungen abzielen. Diese zahlen in das Stiftungsvermögen ein. Aus den Erträgen würden dann zahlreiche Projekte finanziert oder unterstützt. Vorteil sei, so Frey, dass „das Geld der Unternehmen und Bürger zu 100 Prozent in Jülich“ bleibe. Um die genannten Erträge von bis zu 300.000 Euro zu erwirtschaften, wäre ein Stiftungskapital in Millionenhöhe notwendig.

Nach Angaben der Bertelsmann-Stiftung haben derartige Stiftungen in der anglo-amerikanischen Welt eine „lange Tradition“; hier sind sie noch selten.

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