Titz - Bürgerentscheid wird umgesetzt

Bürgerentscheid wird umgesetzt

Von: hfs.
Letzte Aktualisierung:

Titz. Der Bürgerentscheid bezüglich Kaiserstraße in Höllen wird umgesetzt. Auf seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl beschloss der Titzer Rat mehrheitlich, den Kanal komplett zu erneuern, die Straße wieder her zu stellen.

Gegen die Stimmen von Bündnis 90/Grüne, und Teilen der SPD-Fraktion. Und gegen den Willen der zahlreich anwesenden Anwohner der betreffenden Höllener Straße.

„Es wird keine Lex Kaiserstraße geben.” Klar und unmissverständlich machte Helmut Paar für die CDU-Fraktion deutlich, wie seine Fraktion bezüglich der Kaiserstraße votieren würde. Dies bezog sich insbesondere an die Adresse von Dierk Simons von der Fraktion Bündnis 90/Grüne. Denn der hatte vor der Abstimmung eine Diskussion losgetreten, die, vor allen Dingen von seiner Seite, alles andere als sachlich war.

„Der Bürgerentscheid enthielt die Aussage, dass die Bürgersteige von Kante zu Kante gemacht werden”, ereiferte sich Simons unter dem Applaus der Anwohner. Was Bürgermeister Josef Nüßer zu einer Sitzungsunterbrechung veranlasste, „um den Originaltext des Bürgerentscheid von Januar 2005 zu holen.” Darin stand dann auch keine einzige Zeile von einem Bürgersteig, was auch von CDU und Nüßer so kommentiert wurde, „dass der Bürgerentscheid Wort für Wort umgesetzt werde.” Helmut Paar erinnerte in diesem Zusammenhang an die „bisherige Geflogenheit”, sich bei Bau- und Erneuerungsmaßnahmen immer an die Urteile von Fachleuten gehalten zu haben. „Und warum sollten wir nun bei der Kaiserstraße diesbezüglich eine Ausnahme machen?”

Bevor der Mehrheitsbeschluss den Rat passierte, hatte Bürgermeister Nüßer in einer persönlichen Erklärung betont, dass auch er sich voll und ganz hinter dem Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses stelle. „Denn ich bin für die Verkehrssicherheitspflicht, auch in der Kaiserstraße, verantwortlich.” Denn die ist laut Gutachten nicht mehr gewährleistet, wenn nur jeder einzelne kaputte Hausanschluss saniert wird.
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