Jülich - Bürgerbegehren gegen Jülicher Bäderschließung

Bürgerbegehren gegen Jülicher Bäderschließung

Von: Guido Jansen
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Kerstin Schippers-Hafner (2.v.l) erhält den Antrag auf Bürgerbegehren aus den Händen von (v.l.) Christian Klems, Carmen Busch, Jennifer Schlader, Gerda Flamm und Heinz Frey. Foto: Jansen

Jülich. Das Aus für die zwei Lehrschwimmbecken in Welldorf und Koslar ist doch noch nicht besiegelt – obwohl der Rat der Stadt Jülich das vor zwei Wochen so beschlossen hat. Der Grund ist ein Bürgerbegehren, das seit Mittwoch in Form eines Schreibens auf dem Tisch von Dezernentin Kerstin Schippers-Haffner liegt.

Das Begehren hat die Einspruchsfrist von drei Monaten gegen den Ratsbeschluss zum Ende der Schwimmbecken angehalten. Schippers-Haffner und ihre Mitarbeiter haben jetzt die Aufgabe, auszurechnen, ob ein Weiterbetreiben der Becken wirklich teurer ist als die vom Rat beschlossene Lösung, die Becken zu schließen und die Kinder stattdessen per Bus zum Schulschwimmen an andere Orte zu bringen.

Dass genau das nicht der Fall ist, sagt die Jül-Fraktion, aus deren Reihen das Bürgerbegehren kommt. „Dass wir mit der Schließung in Welldorf und Koslar in sechs Jahren eine Millionen Euro sparen, ist eine Milchmädchenrechnung“, sagt der Fraktionsvorsitzende Heinz Frey. Die CDU hatte eine solche Rechnung in der Sitzung, in der das Aus für die Lehrschwimmbecken beschlossen wurde, aufgemacht. Die Kosten für die Busfahrten seien beim CDU-Modell nicht berücksichtigt gewesen.

Des Bürgerbegehrens halber ist die Einspruchsfrist so lange auf Halt gestellt, bis die Stadt eine genaue Kostenrechnung erstellt hat. Dann tickt die Uhr wieder für die Jül. Nach dem Erhalt der Zahlen hat die Partei drei Monate Zeit, die notwendige Stimmenzahl für das Bürgerbegehren zu sammeln. Sieben Prozent aller stimmberechtigten Jülicher müssen unterschreiben, damit das Begehren wirksam wird. Bei der Kommunalwahl Ende Mai waren 27693 Menschen aus dem Stadtgebiet stimmberechtigt. Das bedeutet, dass 1939 gültige Unterschriften zusammenkommen müssen. Frey und Jül-Ratsherr Christian Klems sagten, dass sie davon ausgehen, die notwendige Zahl aufbringen zu können.

Ist das der Fall, geht die Schließung der Lehrschwimmbecken in Welldorf und Koslar erneut in den Stadtrat. Diesmal läge dann die Kostenrechnung der Stadt vor, die im Zuge des Bürgerbegehrens extra erstellt wird. Entscheidet sich der Rat dann immer noch für eine Schließung, ist das Aus nicht besiegelt. Dann haben Carmen Busch, Gerda Flamm und Jennifer Schlader als Vertretungsberechtigte die Möglichkeit, aus dem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid zu machen. Der würde im kommenden Jahr in Form einer Abstimmung stattfinden. 20 Prozent aller stimmberechtigten Jülicher müssten teilnehmen. Die einfache Mehrheit – also theoretisch 2770 Stimmen – würde dann reichen, um den Ratsbeschluss endgültig zu kippen.

Aus Jennifer Schladers Sicht ist das Aufrechterhalten der Becken in Koslar und Welldorf notwendig, weil die Schwimm-Möglichkeiten für Kinder ohnehin selten seien. „Wir wollten, dass unsere Kinder schon vor der Grundschule Schwimmen lernen. Wir haben ein Jahr lang auf der Warteliste gestanden, bevor wir beim Jülicher Schwimmverein Plätze im Hallenbad bekommen haben. Und da waren die Becken in Welldorf und Koslar noch auf“, sagte Schlader.

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