Axel Fuchs: „Personelle Konsequenzen sollten kein Tabu sein“

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Jülich. Bürgermeister Axel Fuchs geht in einer Stellungnahme auf seinen Besuch bei der Mitgliederversammlung der Wohnungsbaugenossenschaft Jülich und unseren Bericht vom 25. Juni hierzu („Bürgermeister bloßgestellt?“) ein. Fuchs war von der Woge eingeladen, die in Jülich rund 650 Wohnungen hält. Fuchs schreibt unter anderem:

„In der vergangenen Woche war ich zur Mitgliederversammlung der WoGe Jülich eG eingeladen. Einer der Anteilseigner ist die Stadt Jülich. Letzter Tagesordnungspunkt war die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Jülich in den Aufsichtsrat. Der Ausgang war unwürdig, unfair und unanständig. Der Aufsichtsratsvorsitzende Franz-Arnold Jansen ließ mich vermeintlich zur Vorstellung meiner Person vor die rund 100 Mitglieder starke Versammlung treten. Dann aber ergriff er das Wort zog die Kompetenz der Verwaltung und meine Sachkenntnisse in Zweifel und ebenso, dass es sich bei der Wahl um ein rechtlich einwandfreies Vorgehen handele. Ein unmögliches Vorgehen.“

Fuchs weiter: „Im Aufmacher der Jülicher Tageszeitung hieß es am Samstag: ,Stadt hatte Erweiterung des Gremiums beantragt‘ bzw. ,Anlass war ein kurzfristiger Antrag der Stadt Jülich, die ebenfalls Genossenschaftsanteile an der Woge hält, den Aufsichtsrat zu erweitern – um den Bürgermeister.‘ Diese Aussage bedarf einer Erläuterung. Richtig ist, dass ein Anteilseigner der Woge auf die Stadt zugekommen ist, mit dem Anliegen, dass der Bürgermeister sich für den Aufsichtsrat zur Wahl stellen solle.

Dieser Anteilseigner, übrigens aus meiner Sicht einer der verdientesten Menschen Jülichs als Mahner in Sachen sozialer Wohnungsbau, hatte den Vorstand und den Aufsichtsrat über dieses Bestreben informiert. Daraufhin hat die Stadt Jülich mit Schreiben vom 23.05.2016, auf Bitte des besagten Anteilseigners und mit Wissen eines weiteren wichtigen Genossenschaftlers, den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt ,Wahl des Bürgermeisters in den Aufsichtsrat der WoGe‘ für die Mitgliederversammlung am 22.06.2016 gestellt. Hier kann von Kurzfristigkeit wohl kaum die Rede sein.“ Die Stadtverwaltung hat laut Stellungnahme „einen Sitz des Bürgermeisters im Aufsichtsrat geprüft“ und keine rechtlichen Bedenken gesehen. Insofern sei der Satz im Artikel „Axel Fuchs will die dozierten rechtlichen Folgen des Antrags nicht in Abrede stellen“ unrichtig.

Fuchs: „Die Woge hat in ihrem Vorgehen nicht meine Person beschädigt, sondern das Amt des Bürgermeisters. Damit hat der Vorsitzende des Aufsichtsrates, Herr Jansen, das Verhältnis zu einem seiner Anteilseigner und wichtigem Partner, der Stadt Jülich, willentlich, wissentlich und nachhaltig beschädigt. Die Aussage ,Ich bin nicht bereit, solche Dinge im Hinterzimmer zu bereden‘ dokumentiert, dass hier dem Willen eines guten Umgangs miteinander (...) eine Absage erteilt wird.

Zu einem vertrauensvollen Miteinander gehört es aus meiner Sicht, dass man rechtliche Bedenken gegen eine Wahl in den Aufsichtsrat durch ein Treffen oder Telefonat im Vorfeld bespricht“, dies gebiete „normalerweise der Anstand“. Das Vorgehen in der Mitgliederversammlung hinterlasse Zweifel an der Arbeitsweise des Aufsichtsrates. Fuchs: „Ich erwarte von der WoGe Jülich eine öffentliche Entschuldigung sowie eine kritische interne Auseinandersetzung der zuständigen Gremien hinsichtlich der Vorgänge auf der Mitgliederversammlung, bei der auch personelle Konsequenzen kein Tabu sein sollten.“

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