Ausschuss will Brennelemente-Affäre aufklären

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Düsseldorf/Jülich. Die Affäre um angeblich „verschwundene” hochradioaktive Brennelementekugeln aus dem Forschungszentrum Jülich beschäftigt weiterhin den nordrhein-westfälischen Landtag.

In seiner jüngsten Sitzung hat der Landtag beschlossen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Die CDU- Fraktion, die den Ausschuss gemeinsam mit der FDP beantragt hat, möchte darin klären, ob Wissenschaftsministerin Schulze persönlich für das Kommunikations-Chaos gesorgt habe und durch ihre Aussagen den guten Ruf des Forschungszentrums Jülich beschädigt hat.

Josef Wirtz (CDU), der für seine Fraktion diesen Antrag im Plenum eingebracht hat, wirft der Ministerin „Tricksen und Täuschen” vor, weil sie aus dem ursprünglichen ressortabgestimmten Antwortentwurf auf eine kleine Anfrage den Abschnitt gestrichen habe, in dem die Angaben zum Verbleib der Brennelemente als „stimmig” beurteilt wurden.

Im Stich gelassen

Darüber hinaus wirft er ihr vor, sie habe die Beschäftigten im Forschungszentrum und in ihrem eigenen Ministerium verraten und im Stich gelassen, statt ihrer Fürsorgepflicht als Dienstherrin nachzukommen.

Insbesondere soll geklärt werden, ob die Ministerin dem Parlament und der Öffentlichkeit immer die Wahrheit gesagt hat oder tatsächlich Atomängste schüren wollte. „Das muss plausibel und transparent aufgeklärt werden. Wenn die Ministerin dies nicht kann, muss sie sich beim Forschungszentrum entschuldigen und persönliche Konsequenzen ziehen”, fordert Wirtz.

Der Untersuchungsausschuss wird aus 11 Landtagsabgeordneten bestehen. Die Sitze werden auf die Fraktionen unter Berücksichtigung ihrer Stärkenverhältnisse verteilt. Der Ausschuss, dem auch Josef Wirtz angehört, wird in Kürze seine Arbeit aufnehmen.
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