Amtsgericht Jülich: Strafsachen sind Männersache

Von: Otto Jonel
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Einmal in der Woche greift auch Direktor Rainer Harnacke zur Richterrobe, um in Familiensachen Recht zu sprechen. Foto: O. Jonel

Jülich. Der Ort, wo der mutmaßliche „Verbrecher“ vor den Richtertisch treten muss, um das über ihn gefällte Urteil entgegenzunehmen – ist das Jülicher Amtsgericht eher nicht. Generell ist Justitias Filiale in der Wilhelmstraße mit einer relativ geringen Zahl von Straftaten befasst.

Mit knapp 450 Fällen hatten Strafsachen von Erwachsenen 2014 ihren Höhepunkt erreicht. 2015 sank die Eingangszahl unter 380 Fälle. „Es ist interessant zu sehen, dass nur 1,1 Richter Strafsachen machen“, sagt der Direktor des Jülicher Amtsgerichts, Rainer Harnacke. 1,1 – das sind natürlich zwei Richter, die jeweils nur einen Teil ihrer Arbeitskraft für Strafsachen aufwenden.

Ein Teilaspekt, die Jugendstrafsachen, nimmt hingegen einen entgegengesetzten Verlauf. Seit 2013 weist die Kurve stetig nach oben. Rund 290 Fälle waren es 2015. Fahren ohne Führerschein, Fahren unter Alkohol-/Drogeneinfluss, Diebstahl und Betrug sind die häufigsten Delikte der meist männlichen Täter (90 Prozent). „Wenn Frauen straffällig werden, dann überwiegend in Betrugsdelikten“, spricht Richter Harnacke aus Erfahrung.

Gewaltschutz nimmt zu

Viel häufiger als in Strafsachen ist der Richterspruch in Familiensachen gefordert. Darunter fallen Scheidungen, Sorgerechtssachen, Umgangsstreitigkeiten, Unterhaltssachen und Gewaltschutzsachen, also der Schutz eines Verfahrensbeteiligten vor den Nachstellungen eines anderen. Harnacke: „Damit haben wir immer mehr zu tun.“ Die Fallzahlen sanken zwar von knapp 1160 im Jahr 2014 auf 1115 im vergangenen Jahr, liegen aber immer noch auf erhöhtem Niveau.

Die Zahl der Zivilsachen lag 2015 knapp unter 1160 Fällen (2014: 1185). Die Spannbreite reichte von Mietstreitigkeiten (23 Prozent) über Verkehrsunfälle (15 Prozent),einstweilige Verfügungen bei Stromlieferung bis zu Nachbarschaftsstreitigkeiten (1,5 Prozent).

Die Bilanz des Jülicher Amtsgerichts eröffnet auch den Blick auf erstaunliche Zusammenhänge. Dass sich Zahl der Ordnungswidrigkeiten nach dem „Blitz“ an stationären und mobilen Geschwindigkeitsmessstellen, dem Verstoß gegen das Handy-Telefonieren am Steuer oder wegen des Überfahrens der roten Ampel innerhalb eines Jahres halbierte, hat wenig mit einem „braveren“ Verhalten oder gestiegenen Rechtsbewusstsein zu tun.

„Der Rückgang dürfte darauf zurückzuführen sein, dass die A4 verlegt wurde, hier die Baustelle mit Messanlage war, und die stationären Anlagen etwa auf der A 46 bei Jackerath immer bekannter werden“, lautet Rainer Harnackes plausible Erklärung.

Ein anderes Beispiel ist der auffällige Rückgang von Zwangsversteigerungen. Grundstücke und Immobilien werden in Niedrigzinszeiten als Wertanlagen betrachtet und finden auf dem freien Markt einen Abnehmer, bevor es überhaupt zur Zwangsversteigerung kommt. Im Gegenzug sind seit 2014 logischerweise die Eingangszahlen im Bereich Grundbuch (Eigentumsveränderung) mit 2310 Fällen recht hoch. Besitzwechsel muss schließlich ordnungsgemäß verbucht werden.

Und ein weiteres gesellschaftliches Phänomen schlägt sich in steigenden Zahlen nieder: „Die Bürger sind im Umgang mit Behörden schwieriger geworden“, umschreibt der Amtsgerichtsdirektor eine sinkende Hemmschwelle, die Gewaltbereitschaft einschließt. Immer häufiger muss das Gericht zu „besonderen Sicherheitsmaßnahmen“ greifen, um einen geregelten Ablauf der Verhandlungen zu gewährleisten.

Nicht nur die hauseigenen Wachtmeister werden dazu herangezogen, sondern in manchen Strafverfahren wird auch Polizeiverstärkung angefordert. Nicht zuletzt in Familiensachen muss gelegentlich ein Wachtmeister abgestellt werden, um handgreifliche „Argumentationen“ zwischen den Parteien im Gerichtssaal zu unterbinden.

Eine harte Zeit liegt hinter den Gerichtsvollziehern am Jülicher Amtsgericht. „Sie waren im vergangenen Jahr sehr hoch belastet“, stellt Rainer Harnacke fest. Erschwerend zur hohen Zahl an zu bearbeitenden Fällen kam der längere Ausfall einer Kraft und die Einarbeitung in die neue Vollstreckungsordnung. Für 2016 erwartet Harnacke die Rückkehr zur Normalität, da die kleine „Mannschaft“ wieder komplett ist und die Fallzahlen abnehmen.

Nicht Arbeit, sondern Gesundheit ist alles. Diese Erkenntnis hat auch Einzug in Justitias Hallen gehalten. „Wir haben im Amtsgericht im vergangenen Jahr ein Gesundheitsmanagement eingeführt“, sagt Harnacke nicht ohne Stolz. Eine Steuerungsgruppe hat schon eine Menge organisiert – von der Gesundheitsausstellung und dem gesunden Frühstück bis hin zu Rückenschule und Massageangebot.

Selbst Gesundheitsliteratur ist angeschafft worden. Und die Mitarbeiter kommen sich bei all dem näher. Harnacke: „Ein gutes Betriebsklima ist ganz wesentlich, um die Gesundheit der Mitarbeiter zu erhalten.“

Zum besseren Arbeitsklima tragen sicherlich die Investitionen in den Nachkriegsbau bei. Vollkommen renoviert ist der Kleine Sitzungssaal, im Großen Saal fehlt nur noch die neue Möblierung. Neue Böden, neuer Wandanstrich, neue Möbel und Beleuchtung und im Großen Saal eine Beameranlage – das hat nichts mehr mit antiquiertem Gerichtssaalgepräge zu tun. „Fertig“, sagt der Direktor, „ist man in so einem Nachkriegsbau nie.“ Ein anderes Farbmodell in den Fluren des Amtsgebäudes – das wäre ein Fall für die Zukunft.

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