Als Seiteneinsteiger in den Dunstkreis der Macht

Von: Volker Uerlings
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Arbeitsplatz Düsseldorf: Staatssekretär Wilhelm Schäffer aus Jülich ist 150 Tage im Amt und guter Dinge, dass das lange so bleibt. Foto: Uerlings

Jülich. Auf dem Wochenmarkt in Jülich wird Wilhelm Schäffer nicht erkannt. Noch nicht. Wenn der 56-Jährige Kartoffeln, Radieschen oder Honig aus der Herzogstadt einkauft, kann er das in aller Ruhe. Niemand ahnt, dass da ein Mitglied der neuen rot-grünen Landesregierung den Geldbeutel zückt, das Gemüse einpackt und freundlich lächelt.

Dr. Wilhelm Schäffer ist nicht nur freundlich als Staatssekretär im Düsseldorfer Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Minister Guntram Schneider kannten die Kompetenz Schäffers, der seit 16 Jahren als Abteilungsleiter Arbeitsmarkt rot-grün und zuletzt schwarz-gelb geprägte Vorgesetzte hatte, aber gleichermaßen geschätzt wurde. Sonst hätte er sich wohl nicht gehalten.

Führender Mann für alle Fälle

Der Wahl-Jülicher - verheiratet mit der städtischen Dezernentin Katarina Esser - favorisiert persönlich rot, ist aber kein „Parteisoldat”. Eine klassische Karriere in der SPD hat er nicht hinter sich, er geriet viel mehr als Seiteneinsteiger in den Dunstkreis der Macht.

„Ich kam von außen”, sagt Wilhelm Schäffer knapp. Vor seinem Wechsel in das Arbeitsministerium war er Abteilungsleiter beim Deutschen Gewerkschaftsbund. Er gesteht, „nicht lange gezögert zu haben”, als ihm von Kraft und Schneider das Amt angetragen wurde. „Ich schätze Frau Kraft und kenne den Minister schon lange.” Hat er diesen Aufstieg im Auge gehabt? „Um ein solches Amt kann man sich nicht bewerben. Deshalb kann man auch nicht damit rechnen, dass man Staatssekretär wird”, antwortet er.

Sie alle sind jetzt etwa 150 Tage im Amt und haben mit dem Nachtragshaushalt die wohl schwierigste bisherige Hürde als Minderheitsregierung genommen. Rot-Grün bleibt an den Schalthebeln. Das permanente Buhlen um Mehrheiten bestimmt auch und vor allem die Arbeit eines Staatssekretärs. „Was die Ministerpräsidentin als ,Koalition der Einladung´ beschrieben hat, bedeutet, dass wir für jedes Vorhaben Stimmen gewinnen müssen”, erklärt Wilhelm Schäffer und meint: Kommunikation, Überzeugungsarbeit, Kontaktpflege - auch zur CDU. „Jenseits dessen, was in den Medien ausgetragen wird, ist die Arbeit sehr sachlich und konstruktiv.” Aus Sicht eines regierenden Sozialdemokraten also „selbst mit der Union”.

Politischen Willen in Handlungsvorgaben übersetzen

Ein Staatssekretär ist in einem Ministerium ein „Mann für alle Fälle” an führender Stelle. Er ist Amtschef einer großen Bürokratie, Ratgeber des Ministers, Vorbereiter von Entscheidungen. Die Schäffersche Formel: „Ich habe dafür zu sorgen, dass der politische Wille in administrative Vorgaben umgesetzt wird.”

Ein Landesministerium für Arbeit, Integration und Soziales ist mehr als der verlängerte Arm der Bundes. Geht es um Integration von Migranten oder Menschen mit Handicap, „sind wir hier sehr eigenständig”. Gleiches gilt, wenn millionenschwere EU-Initiativen punktgenau vor Ort ankommen sollen. Dann bestimmen die Länder, wer wofür wieviel bekommt.

Die neue Landesregierung setzt auch politische Schwerpunkte, die im aktuellsten Fall im Arbeitsministerium entwickelt wurden: Mit dem SPD-geführten Nachbarland Rheinland-Pfalz hat NRW eine Bundesratsinitiative gestartet, die dem gesetzlichen Mindestlohn zum Durchbruch verhelfen soll. Schäffer weiß: Obwohl die Signale vom Arbeitsmarkt „durchgängig positiv” sind, „gibt es auch eine Schattenseite”. Der Beschäftigungsaufbau finde vielfach in Bereichen mit niedrigen oder nicht existenzsichernden Löhnen statt. Von diesem Einkommensniveau ist ein Staatssekretär Lichtjahre entfernt, aber Schäffer kennt eben auch das Los derer, die am „Ende des Geldes” kaum wissen, wie sie den Rest des Monats überstehen sollen.

Nach seiner Berufung im Juli ist das in Jülich nicht vollkommen geheim geblieben. „Ich habe Glückwünsche von allen erhalten, die mir in meiner Wahlheimat wichtig sind”, sagt er. Als „Botschafter” der Region Jülich oder des Kreises Düren darf sich ein Regierungsmitglied nicht verstehen, das ist klar.„Das bedeutet aber nicht, dass ich nicht ein besonderes Augenmerk auf die Region richte, in der ich lebe. Alles andere wäre lebensfremd.”

Wilhelm Schäffer ist als gebürtiger Aachener, der seit zwölf Jahren in Jülich lebt, alles andere als fremd. Fußballfan obendrein und Stammgast auf dem Marktplatz. Möglicherweise braucht er künftig mehr Zeit zum Einkaufen.
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