Inden - Abwahl gescheitert: Schlächter bleibt im Amt

Abwahl gescheitert: Schlächter bleibt im Amt

Von: ahw
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Inden. Zur Schonung der Stimme und „weil es zuletzt oft turbulent zuging“ schenkte Hella Rehfisch, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen zu Beginn der jüngsten Sitzung des Indener Gemeinderates Bürgermeister Ulrich Schuster eine Glocke. Im Verlauf der Ratssitzung wurde es tatsächlich turbulent.

Die Glocke blieb gleichwohl stumm, da sich Schuster auf seine Stimme und die Kraft seiner Argumente verließ.

Zum Beispiel beim gemeinsamen Abtragwahl-Antrag von SPD und CDU gegen den stellvertretenden Bürgermeister Herbert Schlächter (UDB). In geheimer Wahl musste mindestens die Hälfte der 27 Ratsmitglieder ihn unterstützt werden. Um die Abwahl von Herbert Schlächter auch wirksam werden zu lassen, war sogar eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig.

Turbulent wurde es, als FDP-Fraktionsvorsitzender Jörn Lange- feld ankündigte, dass sich die Liberalen an der Abstimmung nicht beteiligen würden und Bündnisgrüne, UDB sowie der partei- und fraktionslose Robert Schnock und der Bürgermeister Gleiches ankündigten. „Das ist nicht der richtige Weg“, wetterte CDU-Vormann Reinhard Marx, der darauf verwies, dass bei der anstehenden (Ab-) Wahl auch die Möglichkeit bestehe, Stimmenthaltung anzukreuzen.

Die Unterbrechung

Bei der nachfolgenden Sitzungsunterbrechung diskutierten Bürgermeister Schuster und die Fraktionsvertreter zunächst, wie zu verfahren sei. Schuster appellierte an alle Beteiligten, die Nerven zu behalten und bot auch an, die Abstimmung zu vertagen, um die Rechtslage zunächst prüfen zu lassen.

Am Ende erfolgte eine Abstimmung mit den Füßen: Ratsmitglieder von FDP, UDB und Bündnisgrünen verließen den Sitzungssaal, zurück blieben lediglich SPD- und CDU-Fraktion, Bürgermeister Schuster und UDB-Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Schmitz, der zuvor als Stimmzähler benannt worden war.

Bei der geheimen Abstimmung wurden insgesamt 19 Stimmzettel ausgegeben, von den abgegebenen Stimmen waren 18 gültig. 17 stimmten mit Ja, dazu gab es eine Enthaltung. Da die Zweidrittel-Mehrheit von 18 Stimmen damit um eine Stimme verfehlt worden war, bleibt Herbert Schlächter 1. stellvertretender Bürgermeister.

Ein weiterer zentraler Punkt der Tagesordnung war die Auflösung und Neubildung aller Ausschüsse, wie sie in der Regel nur zu Beginn einer Legislaturperiode erfolgt. Das sowie die Bestellung der Ausschussmitglieder und Zuteilung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertreter erfolgte ausnahmslos einstimmig, da sich die Fraktionen im Vorfeld der Ratssitzung auf einen gemeinsamen Vorschlag zur Neubildung der Ausschüsse verständigt hatten.

Änderungen gegenüber den bisherigen Ratsgremien betreffen die Zusammenlegung von Bau- und Vergabeausschuss sowie die Größe von vier Ausschüssen: Schulausschuss, Sozial-, Sport- und Kulturausschuss, Bau- und Vergabeausschuss sowie der Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung schrumpfen von 15 auf 14 Sitze.

Vor dem Zugriff auf die Ausschussvorsitze bildeten die fünf Ratsfraktionen zwei Listen: Die Regierungskoalition von SPD- und CDU-Fraktionen stellt Vorsitzende und Stellvertreter im Bau- und Vergabeausschuss, Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung, Schulausschuss sowie Rechnungsprüfungsausschuss.

Bündnisgrüne, UDB und FDP leiten Sozial-, Sport- und Kulturausschuss sowie den Wahlprüfungsausschuss. Vorsitzender des Hauptausschusses war und ist laut Gemeindeordnung Bürgermeister Ulrich Schuster.

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