Abfallgebühren: Ein kräftiger Schub nach oben

Von: -vpu-
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Jülich. Die meisten Dienstleistungen der Stadt Jülich für ihre Bürger werden teurer. Das zeichnet sich nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend ab.

Die Entgelte für die Abfallentsorgung steigen im zweistelligen Prozentbereich, auch die Schmutzwassergebühr klettert. Allerdings sind die Sätze in der Stadt Jülich im Vergleich zu vielen anderen Kommunen trotz der Erhöhung immer noch eher im unteren Mittelfeld angesiedelt. Günstiger werden die Abgaben für den Winterdienst, die Straßenreinigung und die Niederschlagswassergebühr.

Die Gebühren für die genannten Bereiche müssen kostendeckend sein. Das bedeutet, dass eine Kommune hier keine „Gewinne“ machen darf. Und sollten Überschüsse oder Defizite entstehen, müssen diese in der Folgezeit den Gebührenpflichtigen wieder zugute kommen. Genau diese Berechnungsgrundlage sorgt nach Angaben der Stadtverwaltung dafür, dass die Müllgebühren doch deutlich steigen.

Überschuss

Die Sätze für 2013 waren relativ niedrig, weil sich in der Gesamtberechnung ein Überschuss aus dem Vorjahr von 320 000 Euro mindernd auswirkte. Einen solchen Effekt gibt es mit Blick auf 2014 leider nicht.

Übrigens sind die nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Aachen von 2011 eingeführten kleinen Restmülltonnen (60 und 80 Liter Volumen) keine „Renner“. Sie eignen sich für ganze bestimmte Personengruppen wie zum Beispiel Singles oder Paare.

Die Jülicher Verwaltung hatte die Einwohnerstruktur und die Haushaltsgrößen untersucht und folgendes „Potenzial“ ermittelt: 3500 Haushalte könnten von der 120-Liter- auf die 60-Liter-Tonne umsteigen, 1500 von dem 120-Liter- auf das 80-Liter-Gefäß. Das ist bei weitem nicht so eingetreten, denn bislang haben sich erst 1050 beziehungsweise 900 Haushalte für 60- und 80-Liter-Tonne entschieden.

Im Haupt- und Finanzausschuss gab es keine Diskussion, so dass davon auszugehen ist, dass die vorgeschlagenen Gebührensätze in der kommenden Woche auch vom Stadtrat abgesegnet werden.

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