Wassenberg - Willibert Darius kritisiert den Kreis Heinsberg

Willibert Darius kritisiert den Kreis Heinsberg

Von: Nicola Gottfroh
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Wassenberg. Ganz zufrieden könne man sein, auch wenn die Stadt Wassenberg einige Probleme hätte, die „wir aber nicht selbst zu verantworten haben, sondern die uns von oben, das heißt von Land und Kreis und auch dem Bund beschert werden“, erklärte Wassenbergs Bürgermeister Manfred Winkens in seiner Haushaltsrede in der jüngsten Ratssitzung, in der auch der Haushaltsentwurf 2015 in den Rat der Stadt eingebracht wurde.

„Die Haushaltssatzung 2015 und auch die Planungen bis zum Jahr 2018 zeigen, dass die Stadt Wassenberg wegen ihrer vernünftigen und soliden Haushaltswirtschaft in den vergangenen Jahren auch heute und in den nächsten Jahren gut aufgestellt ist“, betonte Winkens.

Kämmerer Willibert Darius erinnerte die Ratsmitglieder daran, dass das Ziel der gesamten Haushaltspolitik sein müsse, den Eigenkapitalverzehr – auch den der Ausgleichsrücklage – zu reduzieren und einen Haushaltsausgleich zu erreichen. „Dafür sind allerdings vom Gesetzgeber auch die Rahmenbedingungen für Kommunen zu verbessern“, monierte Darius.

Natürlich nannten Kämmerer und Bürgermeister auch Eckdaten des 481 Seiten umfassenden Zahlenwerkes: Im Haushaltsjahr 2015 stehen Erträge in Höhe von rund 30.968.300 Euro Ausgaben von rund 31.607.000 Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von rund 639.000 Euro, der aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden kann. Diese beträgt am Ende des Jahres und zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 voraussichtlich 3.249.000 Euro.

Auch in den Folgejahren 2016 und 2017 seien noch Fehlbeträge zu erwarten, bis dann 2018 wieder ein Jahresüberschuss ausgewiesen werde, so Bürgermeister Winkens. „Die Fehlbeträge können jedoch vollständig aus der Ausgleichsrücklage entnommen werden, sodass die allgemeine Rücklage mit ihrem bestand von 65,3 Millionen Euro im gesamten Planungszeitraum unverändert bleibt und die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes nicht notwendig sein wird“, so Winkens.

„Haushaltsschwerpunkt ist zudem auch 2015“, so betonte Kämmerer Darius, „der konsequente Verzicht auf Kreditaufnahmen und Abbau von Altschulden.“ Auch Winkens betrachtete in seiner Rede den Schuldenstand der Stadt. „Der Schuldenstand konnte von 2008 bis heute kontinuierlich gesenkt werden. Am 31. Dezember dieses Jahres werden die Schulden mit 358,62 Euro pro Einwohner einen beeindruckenden Tiefstand erreichen“, erklärte der Bürgermeister den anwesenden Ratsleuten und Zuhörern.

Wenn im Planungszeitraum bis 2018 zudem alles planmäßig verlaufe, würden die Schulden 2018 nur noch 200 Euro pro Einwohner betragen. „Dass es uns gelungen ist, die Bürger dabei jedoch nicht mehr zu belasten als in den Vorjahren, ist ebenfalls positiv anzumerken“, so Winkens. „Mit der Festschreibung unveränderter Realsteuerhebesätze belegt die Stadt Wassenberg im Vergleich mit den Kommunen des Kreises Heinsberg kreisweit jeweils den letzten beziehungsweise vorletzten Platz“, untermauerte Darius noch die Worte des Bürgermeisters.

Kritik äußerte der Kämmerer in Richtung des Kreises Heinsberg . Für 2015 ist die Gesamtkreisumlage in der Planung mit 11,7 Millionen Euro enthalten, das ist eine Steigerung von 600.000 Euro im Gegensatz zum Vorjahr. „Im Ergebnis bedeutet eine Kreisumlagenforderung von 11,7 Millionen Euro, dass die gesamten Steuereinnahmen der Stadt, einschließlich Einkommen- und Umsatzsteueranteil von 11,4 Millionen Euro, zum bloßen Durchlaufposten werden. Und zusätzlich gilt es auch noch, eine verbleibende Deckungslücke von rund 300.000 Euro aus den sonstigen Einnahmen der Stadt auszugleichen.“ Die Ratsdamen und -herren haben nun einige Wochen Zeit, um den Haushalt der Stadt für das kommende Jahr auf Schwachstellen und mögliche Änderungswünsche abzuklopfen.

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