Wassenberg senkt „alle Gebühren“ für seine Bürger

Von: anna
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Die Ausgaben für die Bürger sollen sinken - es bleibt in Heinsberg bald also mehr zum Sparen übrig. Foto: dpa/Andrea Warnecke

Wassenberg. „Verzeihen Sie meine gute Laune“, lachte Bürgermeister Manfred Winkens zu Beginn der Sitzung des Wassenberger Haupt- und Finanzausschusses in sein frisch repariertes Mikrofon. „Aber wir haben heute so schöne Tagesordnungspunkte, denn wir senken alle Gebühren!“

So sollte es dann auch kommen. Einstimmig votierten die Mitglieder des Ausschusses nicht nur für die Senkung der kombinierten Gebühr aus Straßenreinigung und Winterdienst, sondern auch für die Reduktion der Gebühren für die Abfallentsorgung und für das Niederschlagswasser.

Zwar erhöht sich die Gebühr für die Straßenreinigung im kommenden Jahr leicht von 0,87 Euro pro Meter auf 0,90 Euro. Dafür kann die Gebühr für den Winterdienst aber von 0,61 Euro auf 0,55 Euro pro Meter gesenkt werden. Für den Fall, dass aufgrund eines starken Winters ein erhöhter Aufwand nötig werde, könne dieser sogar noch durch einen „verbliebenen Sonderposten“ in Höhe von 11.000 Euro ausgeglichen werden, so die Verwaltung. Im Ergebnis sinkt die kombinierte Gebühr für Straßenreinigung und Winterdienst von 1,48 Euro auf 1,45 Euro.

Im Bereich der Abfallwirtschaft kann die Stadt Wassenberg die Gebühren für das Jahr 2016 je nach Entsorgungsart sogar um bis zu 13,5 Prozent senken. So kostet das 35-Liter-Gefäß künftig bei wöchentlicher Entsorgung 134 Euro statt bisher 148 Euro, das 50-Liter-Gefäß 176 Euro statt bisher 198 Euro. Bei einer Entleerung alle zwei Wollen sind für 35 Liter 67 Euro statt 74 Euro fällig, für 50 Liter 88 Euro statt 99 Euro. Um 241 Euro sinkt die Gebühr schließlich für das 1100-Liter-Gefäß, von derzeit 2178 Euro auf 1937 Euro. Möglich wird die Reduktion der Gebühren in der Abfallwirtschaft unter anderem durch die Auflösung eines Sonderpostens in Höhe von 60.000 Euro.

Obwohl bei der Gebühr für das Niederschlagswasser noch ein Fehlbetrag ausgeglichen werden muss, fällt auch diese im kommenden Jahr niedriger aus: 1,80 Euro statt bisher 1,85 sind künftig pro Quadratmeter zu zahlen. Die Schmutzwassergebühr bleibt konstant bei 3,35 Euro pro Kubikmeter.

„Was wir heute mit der Verabschiedung der Änderungssatzungen mit reduzierten Gebührenkalkulationen für Straßenreinigung, Abfallentsorgung sowie Abwasser erleben, ist eine erneute Bestätigung und Fortsetzung unserer konsequenten, zielstrebigen und sparbewussten Politik gemeinsam mit einer verantwortungsbewussten Verwaltung zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Dohmen nach der Abstimmung.

„In der heutigen Zeit ist es ein Novum, Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, wo viele Kassen klamm und leer sind, wo vielerorts die Belastungsgrenzen erreicht oder schon überschritten werden.“ Man sehe allerdings auch die Möglichkeit unabsehbarer Rückschläge, „die dann eine Kehrtwende unumstößlich machen“. Mit dem Controlling habe man jedoch ein Überwachungs- und Risikomanagement zur rechtzeitigen Gegensteuerung installiert, das die Verwaltung in hervorragender Weise bediene.

Hermann Thissen (SPD), zweiter stellvertretender Bürgermeister, wollte das Lob nicht so einfach stehen lassen. „Eigentlich wird ja nur ausgerechnet“, die anfallenden Kosten in Form von Gebühren auf die Nutzer umgelegt, erklärte er. „Eine große politische Entscheidung ist das ja eigentlich nicht.“ Wenn es nur um ein Ergebnisprotokoll gehe, könne man sich ja auch „die Zwischenbemerkung sparen“, konterte Stadtkämmerer Willibert Darius. Natürlich gehe es dabei auch um die Politik. So sei Grundlage der Abwasserbeseitigung zunächst einmal ein entsprechendes, von der Politik verabschiedetes Konzept.

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