Was wird aus den 2000 Beziehern von Betreuungsgeld?

Von: disch
Letzte Aktualisierung:

Kreis Heinsberg. Aktuell beziehen im Kreis Heinsberg 2052 Bürger das Betreuungsgeld. War nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag zunächst von vielen der sofortige Wegfall dieser Leistung in Höhe von 150 Euro im Monat erwartet worden, weil die Rechtsgrundlage entfallen sein könnte, so erklärte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, sie werde nach einer Lösung suchen, „damit Familien, die das Betreuungsgeld bereits beziehen, es bis zum Ende bekommen“.

Wie Hans-Jürgen Oehlschläger, Leiter des Kreisjugendamtes, auf Anfrage erklärte, werde die Kreisverwaltung Heinsberg als Bewilligungsbehörde nach dem Karlsruher Urteil zunächst keine weiteren Bewilligungen mehr aussprechen und auf Weisungen von der Bezirksregierung Münster warten; diese übe die Fachaufsicht aus.

Das im August 2013 eingeführte und nun von den Verfassungsrichtern gekippte Betreuungsgeld war für Eltern bestimmt, die für ihr Kind keine öffentlich geförderte Betreuung in Anspruch nehmen; zunächst gab es 100 Euro im ­Monat, seit August 2014 sind es 150 Euro.

Das Betreuungsgeld wurde höchstens für 22 Monate – vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 36. Lebensmonats – bewilligt.

Der Kreis Heinsberg hatte alleine im ersten Halbjahr dieses Jahres noch 836 Bewilligungen ausgesprochen. Im ersten Halbjahr 2014 waren es 505, im zweiten Halbjahr 2014 dann 744; die Tendenz war also zuletzt eindeutig steigend.

Ausgezahlt wurden die Bundesmittel von der Bundeskasse in Trier. Die Kreiskasse war trotzdem mit rund 64.000 Euro im Jahr belastet: für eine Stelle mit 70-prozentigem Beschäftigungsumfang sowie Sachkosten für Büroausstattung und EDV-Technik.

Mehr U3-Plätze notwendig?

Auf die Frage, ob nach dem Wegfall des Betreuungsgeldes mit einer erhöhten Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter drei Jahren zu rechnen sei, antwortete Hans-Jürgen Oehlschläger am Dienstag: „Damit ist zu rechnen.“

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert