SPD vermutet ungleiche Behandlung von Vereinen

Von: anna
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Heinsberg. Wie schon bei der Ratssitzung vor den großen Ferien will die SPD-Fraktion das in Heinsberg geplante Bundesfest des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BDHS) auch für die erste Sitzung nach der Sommerpause in den Fokus rücken.

Gefragt hatte die SPD in der vergangenen Sitzung unter anderem nach den Kosten, die durch diese Großveranstaltung auf die Stadt zukommen. Die Vereinigten Schützenbruderschaften Heinsberg, so der Name der in der Heinsberger Innenstadt aktiven Bruderschaft, rechnet als Ausrichter des vom BDHS veranstalteten Festes mit einem Besuch von bis zu 35 000 Schützen und rund 100 Musikkapellen alleine für den Höhepunkt des Festes, den Festzug am Sonntag, 10. September 2017.

Im Haushalt 2016 seien in der mittelfristigen Finanzplanung für 2017 vorsorglich 10 000 Euro eingeplant, hieß es in der Antwort der Stadt auf die Anfrage der SPD. Die Kosten für den Empfang der Stadt, die voraussichtlich 3000 Euro betragen werden, sollten durch Sponsorenbeiträge gedeckt werden. Weiterhin werde die Stadt eigenes Personal während der Festtage einsetzen. „Die Mehrarbeit kann durch Freizeitausgleich im Rahmen der Dienstvereinbarung zur flexiblen Arbeitszeit abgegolten werden“, heißt es in der schriftlichen Antwort der Stadt.

Offenlegung gefordert

Damit gibt sich die SPD nicht zufrieden. So soll die Stadt jetzt offenlegen, mit wie vielen Stunden Sonderdienst sie rechnet und wie hoch der Aufwand für einen Mitarbeiter der Verwaltung und des Bauhofes durchschnittlich pro Stunde ist. Weitere Fragen sind unter anderen die nach dem Stundensatz für den Einsatz der freiwilligen Feuerwehr.

Und dann wäre da noch das für diese Veranstaltung notwendige Sicherheitskonzept. „Die Stadt Heinsberg ist mit der Herstellung einer Sicherheitskonzeption befasst“, lautete in der ersten Anfrage der SPD die Antwort auf die Frage, inwieweit die Stadt an der Planung dieser Großveranstaltung beteiligt ist. Auch hier will die SPD wissen, wie hoch die Kosten sind und ob sie dem Veranstalter in Rechnung gestellt werden.

Hintergrund dieser Frage sei, dass andere Veranstalter in dieser Beziehung keine Unterstützung von der Stadt erhalten und ein eigenes Sicherheitskonzept vorlegen müssten. Das bestätigt unsere Nachfrage im Ordnungs- und Sozialamt. Im vergangenen Jahr hätte die St. Sebastianus-Schützenbruderschaft Dremmen zum Beispiel für das im Rahmen des Jubiläums veranstalteten Konzerts mit der Sängerin Michelle im Mai 2015 der Stadt ein Sicherheitskonzept vorlegen müssen, so Amtsleiter Wolfgang Paulus.

Indirekte Sonderzahlungen

„Wir haben überhaupt kein Problem mit den Schützen“, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Herberg. Er sei sogar selbst Mitglied der Schützenbruderschaft in seinem Heimatort Dremmen „Aber ich sehe hier eine Ungleichbehandlung von Vereinen in unserer Stadt.“ Habe man doch am 3. Dezember 2015 erst einstimmig beschlossen, „in Zukunft keine Sonderzahlungen mehr an die Vereine für kulturelle Veranstaltungen von besonderem künstlerischen Wert und überörtlicher Bedeutung zu leisten“.

Wenn jetzt im Rathaus ein Sicherheitskonzept erstellt werde und zudem Mitarbeiter während des Bundesschützenfestes im Einsatz seien und dafür mit Freizeit entlohnt würden, sei dies, wenn auch indirekt, doch auch eine Sonderzahlung, zusätzlich zu den im Haushalt eingeplanten 10 000 Euro. Darunter leiden würden dann durch den Freizeitausgleich nach dem Fest andere Aufgaben, zum Beispiel die Grünpflege. „Vor allem aber hätten die Planungen für dieses Fest uns als Stadtverordneten im Rat doch zumindest einmal vorgestellt werden können“, moniert er und fügt hinzu, dass mit Siegfried Jansen (CDU), der Präsident der Vereinigten Schützenbruderschaften, doch selbst Stadtverordneter sei. Jansen wollte sich auf Anfrage zu dieser Thematik überhaupt nicht äußern. Die SPD ist gespannt auf die Antworten der Stadt zu ihren Nachfragen in der nächsten Ratssitzung am 7. September.

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