Sparmaßnahmen in Wegberg zeigen erste Effekte

Von: mb
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Wegberg. „Das Jahresergebnis für 2015 fällt entgegen der Planung positiv aus.“ Mit diesem schlichten Satz verkündete die Wegberger Kämmerin Sonja Kühlen in der letzten Sitzung des Rates der Stadt Wegberg eine kleine Sensation.

Statt der befürchteten Unterdeckung von 3,5 Millionen Euro schließt der Haushalt 2015 nun mit einem positiven Ergebnis von 520.000 Euro ab. Obwohl der Haushalt noch nicht endgültig vorliegt, seien alle relevanten Daten und Zahlen ausgewertet.

Steuermehreinnahmen und Aufwandsverringerungen (allein bei den Sach- und Dienstleistungen um 1,7 Millionen Euro) sorgen nach vielen Jahren erstmals wieder für schwarze Zahlen in Wegberg. Das bedeutet gegenüber den Planungen eine Verbesserung von mehr als vier Millionen Euro. Zehn Monate lang hat sich die Stadt Wegberg im Jahr 2015 in der vorläufigen Haushaltsführung befunden, nur die allernötigsten Ausgaben konnten veranlasst werden. Generell machte die Kämmerin zudem „eine verstärkte Ausgabendisziplin“ aus.

Das Eigenkapital kann erhöht und das Fremdkapital verringert werden. Trotz des positiven Jahresergebnisses gilt weiterhin das Haushaltssicherungskonzept, weil die geplanten Entnahmen in den kommenden Jahren zu einem Eigenkapitalverzehr führen.

„Nur 13 von den 396 Kommunen in NRW ist ein positiver Jahresausgleich gelungen, Wegberg gehört dazu“, freute sich Bürgermeister Michael Stock (SPD). „Ich betrachte das Ergebnis als Ansporn“, sagte er und bedankte sich bei allen Mitarbeitern im Rathaus, ohne die dieses Ergebnis nicht zu schaffen gewesen sei.

Große Freude kam in der Ratssitzung dennoch nicht auf. Denn die Haushaltskonsolidierung stand wieder einmal auf der Tagesordnung und bot Anlass für hitzige Diskussionen. Immer öfter wird sie nämlich ins Gespräch gebracht, die „erneute Grundsteuererhöhung“. Von der Fraktion „Alternative für Wegberg“ kam der Antrag, alle noch nicht beratenen Einsparvorschläge aufzulisten und eine Zeitschiene für die Umsetzung aufzuzeigen.

Eine Steuererhöhung sollte das letzte Mittel bleiben, nachdem alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft seien, erläuterte AfW-Fraktionsvorsitzende Nicole von den Driesch. Sämtliche Einsparvorschläge von Gemeindeprüfungsanstalt, Bund der Steuerzahler, Verwaltung Politik und Bürgerschaft hatte die Verwaltung gesichtet, und in der Sitzung in Maßnahmentypen unterteilt vorgelegt. „Erschlagende Papiermasse“ nannte es CDU-Fraktionschef Georg Gellissen, „Informations-Overkill“ sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Christoph Böhm.

Auch von den Driesch war nicht zufrieden. Sie habe die Vorschläge gemeint, die seinerzeit in den Fraktionen arbeitsaufwändig beraten worden und Gegenstand der Klausurtagung im August vorigen Jahres waren. „Wir wollen nicht wieder von vorne anfangen, wir wollen die alte Liste ordentlich zu Ende bearbeiten.“ Nach fachlicher Bewertung durch die zuständigen Fachbereiche soll die „sich verändernde Liste“ dem Haupt- und Finanzausschuss am 20. September vorgelegt werden.

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