Schulretter übergeben Unterschriften für Bürgerbegehren

Von: Anna Petra Thomas
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Gegen Schulschließungen: Maik Weißenrieder (l.), Marco Kellenter (2.v.l.) und André Esser (rechts) überreichen 9518 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren an Bürgermeister Wolfgang Dieder. Foto: Anna Petra Thomas

Heinsberg. Wie mit einem großen, wohlgehüteten Schatz in einem großen schwarzen Aktenkoffer eilte Marco Kellenter von der IG Schulretter am Freitagmittag ins Rathaus. Im Beisein seiner Mitstreiter holte er daraus vor dem Büro von Bürgermeister Wolfgang Dieder, CDU, zwei dicke, prall gefüllte Aktenordner hervor, auf deren Unterseite ein weißes Blatt klebte. Nur vier schwarze Zahlen standen darauf zu lesen: „9518“.

So viele Unterschriften sind es, die rund 50 aktive Schulretter in den vergangenen Wochen gesammelt haben. Bei den Anwesenden sorgte die Zahl, die Kellenter bis zu diesem Zeitpunkt geheim gehalten hatte, für einen Gänsehautmoment. Nur rund 2500 Unterschriften wären nämlich nötig gewesen für das von der IG Schulretter beantragte Bürgerbegehren, die Schulstandorte Kempen, Unterbruch, Grebben, Schafhausen und Oberbruch bis zum Ende des Schuljahres 2017/18 zu erhalten.

Zum Vergleich: Von den 34 415 Wahlberechtigten in Heinsberg waren im Mai 2014 genau 16 797 zur Wahl gegangen. Und die CDU hatte es dabei für ihre absolute Mehrheit auf 10 224 Stimmen gebracht, gerade mal 706 mehr, als die Schulretter jetzt an Unterschriften gesammelt haben. Eigentlich hätten sie aufgrund der Unterbrechungen im Verfahren sogar bis zum 18. März Zeit gehabt, sagte Maik Weißenrieder, aber sie würden sie jetzt sechs Wochen nach ihrem Antrag abgeben, um auf Nummer sicher zu gehen.

„Mhh…“, mehr war es zunächst nicht, was Dieder sagte, als er die beiden Ordner entgegennahm. Auf die Frage, ob er die Höhe der Zahl kommentieren wolle, gab es ein vernehmliches „Nein!“. Die Unterschriften würden jetzt zunächst geprüft. Nicht festlegen lassen wollte er sich auf die dafür notwendige Zeit.

Nach der Prüfung der Unterschriftenlisten entscheidet der Rat zunächst über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und dann über die Begründetheit, das heißt, der Rat kann den Antrag selbst beschließen oder ablehnen. Bei Ablehnung muss binnen drei Monaten durch den Bürgermeister der Bürgerentscheid gemäß der Satzung durchgeführt werden, also wie eine Kommunalwahl.

Sollte der Rat das Bürgerbegehren trotz dieser hohen Zahl an Unterstützern ablehnen, sehen die Schulretter auch einem Bürgerentscheid zuversichtlich entgegen. „Wir hatten zu 95 Prozent positives Feedback“, sagt André Esser. Rund 20 Unterschriften seien pro Stunde im Schnitt geschafft worden. Gut 475 Stunden Freizeit haben die Schulretter demnach für ihr Projekt schon geopfert.

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