Hückelhoven - Schuldenhöhe ist wesentlich niedriger als eingeplant

Schuldenhöhe ist wesentlich niedriger als eingeplant

Von: Ingo Kalauz
Letzte Aktualisierung:
Schulden Steuern
Die Schuldenhöhe Hückelhovens ist niedriger als geplant.

Hückelhoven. Der Kämmerer legt dem Hückelhovener Stadtrat den Jahresabschluss 2016 vor. Würde der bei Real Madrid angestellte Fußballspieler Cristiano Ronaldo sein geschätztes Jahreseinkommen nur einmal der Stadt Hückelhoven mit ihren knapp 40.000 Einwohnern überlassen – sie wäre mit einem Schlag völlig schuldenfrei und der Ballkünstler hätte noch 22 Millionen Euro übrig.

Dass der Kicker sich dazu bereit erklärt, ist natürlich so realistisch wie die Hoffnung, dass Borussia Hückelhoven in den nächsten 250 Jahren auch nur ein einziges Mal Deutscher Fußballmeister wird. Und weil das so ist, musste Hückelhovens Kämmerer Helmut Holländer bei der Vorlage des Jahresabschlusses 2016 den Stadtverordneten in der Ratssitzung einen Schuldenstand von 61,274 Millionen Euro bilanzieren.

Dass dies weit weniger ist, als ursprünglich eingeplant – bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 war der Kämmerer von einem Schuldenstand von 73,175 Millionen Euro am Endes des Jahres ausgegangen –, dafür gibt es mehrere Gründe.

„Die Erträge aus der Gewerbesteuer konnten gegenüber dem Haushaltsjahr 2015 um 430.000 Euro gesteigert werden“, sagte der Kämmerer. Fügte aber flugs hinzu, dass „der Haushaltsansatz von 12 Millionen Euro um knapp 360.000 Euro verfehlt wurde“. Aber immerhin ein Plus. Das verzeichnete man auch bei den Leistungen, die das Land NRW für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt gezahlt hat: Die so genannten Transferbeträge „sind um 941.453 Euro höher ausgefallen als mit der Haushaltssatzung prognostiziert“. Auch beim Verkauf von städtischen Grundstücken kam 2016 mehr zusammen, als man erwartet hatte: Es wurden Erlöse von 3,71 Millionen Euro erzielt, mehr als eine Million Euro mehr als erhofft.

Der Kämmerer und Erste Beigeordnete der Stadt hätte den Stadtverordneten noch bessere Zahlen vorlegen können, wenn ihm nicht die Rheinische Versorgungskasse Köln einen Strich durch die Rechnung gemacht hätte: „Die Pensions- und Beihilferückstellungen sind erneut wesentlich höher ermittelt worden, als uns dies im Vorjahr mitgeteilt worden ist.“ Die Versorgungsaufwendungen stiegen gegenüber den Planungen um knapp 1,5 Millionen Euro auf gut vier Millionen Euro. „Die Berechnungen“, sagte Holländer, „sind nicht nachvollziehbar.“ Gut möglich, dass sich hier noch Veränderungen zum Positiven ergeben.

Den gleichen Effekt erhofft er sich auch von der neuen schwarz-gelben Landesregierung bei einem „dringenden Umsteuern“ für den Zeitraum der Zuwendungen für abgelehnte Asylbewerber, die aber noch von der Stadt versorgt werden müssen: „Es kann nicht Aufgabe der Kommunen sein, die Kosten für noch nicht abgeschobene Asylbewerber, deren Antrag auf Asyl abgelaufen ist, in vollem Umfang zu übernehmen.“

Helmut Holländer gab sich bei der Zuleitung des Jahresabschlusses 2016 an den Rechnungsprüfungsausschuss vor den Damen und Herren Stadtverordneten als ein Kämmerer des Sowohl-Als-Auch zu erkennen: „Mit der Gesamtergebnisrechnung für das Jahr 2016 hellt sich die finanzielle Entwicklung der Stadt Hückelhoven etwas auf.“ Der Trend der abnehmenden Verluste setze sich mit dem Jahr 2016 mit 1,1 Millionen Euro fort. Aber: „Es kann derzeit nicht davon ausgegangen werden, dass sich der Jahresabschluss 2017 entgegen den Planungen verbessern wird.“

Um noch einmal auf Cristiano Ronaldo zurückzukommen: Der verdient auf der Grundlage seines geschätzten Jahreseinkommens von 83 Millionen Euro in einer einzigen Stunde rund 9500 Euro. Nach der von Kämmerer Helmut Holländer vorgelegten Bilanz der Stadt Hückelhoven lasteten dagegen rein statistisch, also nicht geschätzt, sondern ganz real, auf jedem Einwohner der Stadt Hückelhoven Ende des vergangenen Jahres 1550 Euro an Schulden. Vielleicht sollte Holländer den Ronaldo doch nach Hückelhoven holen – nur für ein paar Tage...

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